Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. med. Joachim K. • 26.05.2007
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 14.06.2007

(...) Ich kann gut nachvollziehen, dass durch Ihre Arbeit als Arzt in einem Hospiz ganz besonders mit den Gefahren des Tabaks vertraut sind und sich daher auch in besonderem Maße gegen Tabakkonsum engagieren. (...) Diese Selbstschädigung aber zu verbieten, grenzte an Absurdität. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 19.06.2007

(...) natürlich finde auch ich es ärgerlich, dass die Reform des Unterhaltsrechts kurz vor ihrem Abschluss verschoben werden musste und nun nicht zum 1. (...) Ich bin überzeugt, dass sich nun niemand den Konsequenzen der Entscheidung aus Karlsruhe entziehen kann, auch wenn in Teilen der Union eine Ehebild gepflegt wird, das Sie und ich für überholt halten. (...)

Frage von Michael S. • 26.05.2007
Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 04.06.2007

(...) Auch ich befürchte eine weitere Verzögerung der notwendigen Reform. Die wichtigste Änderung wird darin bestehen, alle Kinder bei einer etwaigen Trennung / Scheidung der Eltern im Unterhaltsrecht vorrangig zu behandeln. Das nun ein eher „Stellvertreterproblem“ hier aufhaltend wirkt, ist schwer nachzuvollziehen, zumal die von der Union angeführten Begründungen für die Ehefrau empirisch oft nicht haltbar sind und sobald mehrere Kinder im Spiel sind, der geforderten Vorrang von Ehefrauen/-männern mangels Masse in den meisten Fällen akademisch sein dürfte. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 13.06.2007

(...) In der Tat ist es eine absurde Vorstellung, Kinder hätten je nach Status der elterlichen Beziehung unterschiedliche Bedürfnisse oder unterschiedlichen Rang. Demgemäß stehen sie ohne Rücksicht auf diesen Status mit ihrem eigenen Unterhaltsanspruch gleichrangig an erster Stelle; die parallele Ausgestaltung der Erwerbsobliegenheiten der Mütter ist eine zwingende Konsequenz. Der Status als eheliches oder nicht eheliches Kind kann kein Anknüpfungspunkt für eine rechtliche Differenzierung sein. (...)

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