(...) Die SPD steht für eine solidarische Gesellschaft. Gerade Menschen mit sehr niedrigen Löhnen und Arbeitslose sind auf gesellschaftliche und somit unsere Solidarität angewiesen. Es ist richtig, dass sich meine Partei gerade in diesem Bereich engagiert. (...)
Sehr geehrter Herr Hiller,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Diese beantworte ich, wie die ca. 3000 anderen Petitionen und Anfragen (besonders aus dem Wahlkreis 1), die ich jedes Jahr erhalte, sehr gerne.
(...) Darüber hinaus befinden sich die Abgeordneten in den nicht Sitzungswochen des Bundestages in ihrem Wahlkreis. Das gehört zu ihrer Tätigkeit als Abgeordneter dazu. Insofern arbeite ich das ganz Jahr und nicht 6 Monate. (...)
Sehr geehrter Herr Sunderbrink,
Sehr geehrter Herr Schneider,
(...) Im Regelfall sind danach die in der Ablaufleistung enthaltenen Zinsen steuerfrei. Die Ablaufleistung von Neuverträgen (Vertragsabschluss nach dem 31.12.2004) führt dagegen stets zur Steuerpflicht. Handelt es sich jedoch um einen begünstigten Neuvertrag (Mindestvertragsdauer 12 Jahre, Vereinnahmung nicht vor Erreichen des 60. (...)