Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer F. • 03.03.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 27.04.2009 (...) herstellergebundene Systemlösungen, bei denen eine Interoperabilität mit Produkten anderer Hersteller häufig nicht vorgesehen ist. Die Etablierung standardisierter Patientenakten, die bundesweit sektorübergreifend genutzt werden können und die hohen Anforderungen an den Datenschutz erfüllen, ist das langfristige Ziel bei der Einführung elektronischer Gesundheitskarten – wie sie die Bundesregierung verfolgt. In der inzwischen stark vernetzten Medizin kommt einer elektronischen Gesundheitskarte eine besondere Bedeutung zu. (...)
Frage von Gerd W. • 02.03.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 03.03.2009 (...) Beim Salzgehalt im Brot handelt es sich nicht um ein von mir erfundenes Thema, sondern mein Interview basierte natürlich auf einem konkreten Anlass. (...) Generell möchte ich noch anmerken, dass meine Fraktion gegen diese Form von "Beglückungsgesetzgebung" und die Einführung von Nährwertprofilen war. (...)
Frage von Gregor W. • 02.03.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 06.03.2009 (...) Mit "so lange" war dem Satz, der Sie irritiert hat, keine bestimmte Zeitspanne gemeint, sondern eine unbestimmte (daher das "könnte"). Ich kann Ihnen versichern, dass mir die Reduzierung des Cannabiskonsums ein wichtiges Anliegen ist, da die Gesundheitsrisiken durch den langfristigen Konsum für viele Konsumentinnen und Konsumenten erheblich sind. (...)
Frage von Gregor W. • 02.03.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 09.03.2009 (...) Ich vermute eher, dass er sich einfach der Gefahren für Ihre Gesundheit nicht bewusst war, weil dies in den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts wenig präsent war, sonst hätte er in Ihrer Gegenwart sicher weniger geraucht. Man sieht an Ihrem Beispiel, wie wichtig es ist, Eltern über die Gesundheitsgefahren zu informieren, denen ihre Kinder durch das Passivrauchen ausgesetzt werden, und sie zu motivieren, Verantwortung zu übernehmen und in geschlossenen Räumen in Anwesenheit von Kindern nicht zu rauchen. (...)
Frage von Matthias S. • 02.03.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 02.03.2009 (...) Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz hat der Gesetzgeber den gesetzlichen Rahmen für ein neues ärztliches Vergütungssystem geschaffen und damit langjährige Forderungen der Ärzteschaft umgesetzt: Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet und die vertragsärztlichen Leistungen werden seit dem 1. Januar 2009 grundsätzlich mit festen Preisen einer nach haus- und fachärztlichen Leistung getrennt ausgestalteten regionalen Eurogebührenordnung vergütet. (...)
Frage von Karl-Jürgen H. • 01.03.2009
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.03.2009 (...) Mir ist auch nicht ganz klar geworden, welche Beschränkungen Sie genau meinen und welche große Bevölkerungsgruppe. Aber unabhängig davon gilt, dass wir uns noch im Abstimmungsprozess befinden und ich für meinen Teil mich weiterhin für ein absolutes Rauchverbot einsetzen werde. (...)