Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lisa R. • 23.06.2008
Antwort von Ute Kumpf SPD • 07.07.2008 (...) Ende 2006 bezogen insgesamt 2,3 Prozent der Menschen im Alter ab 65 Jahren eine Grundsicherung. Zu den besonders armutsgefährdeten Gruppen zählen laut Bericht insbesondere Arbeitslose, Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung, Menschen mit Migrationshintergrund, kinderreiche Familien und Alleinerziehende. In Zahlen ausgedrückt: Knapp 25 Prozent der Empfänger von Sozialgeld haben Migrationshintergund, 16,5 Prozent verfügen über keine Berufsausbildung und 12,7 Prozent sind Alleinerziehende. (...)
Frage von Klaus V. • 23.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.06.2008 (...) wenn Sie rechtskräftig geschieden und alleinlebend sind, gilt für Sie die Steuerklasse I. Die Tatsache, dass Sie Unterhalt zahlen, wird im Steuerrecht allerdings berücksichtigt. (...)
Frage von Stephan N. • 23.06.2008
Antwort von Margrit Wetzel SPD • 24.06.2008 (...) Freiwilligendienste schließen in anerkennenswürdiger wertvoller Weise hier entstehende Lücken. Die Politik tut daher gut daran, eine Kultur des Ehrenamtes zu fördern – ohne dabei allerdings zwingend ein berechenbares, alternatives Entgeltungssystem einzuführen. Das geschieht auf unterschiedliche Art und Weise, sowohl auf Bundes-, auf Landes- sowie auf kommunaler Ebene. (...)
Frage von Stephan N. • 23.06.2008
Antwort von Martina Krogmann CDU • 03.07.2008 (...) Aus der Sitzung, von der mir berichtet wurde, kann ich hier auf abgeordnetenwatch natürlich keine Details darlegen, da die Sitzung natürlich nicht öffentlich ist. Aber ich kann Ihnen sagen, dass wohl vorgesehen ist, dass die Ortsbrandmeister jeweils im Auftrag die Ehrenamtskarte vergeben sollen. Ob dies so kommen wird, entscheidet sich erst definitiv am Montag in der Kreistagssitzung. (...)
Frage von Klaus P. • 22.06.2008
Antwort von René Röspel SPD • 27.06.2008 (...) Somit vertritt auch ein ehemaliger Ministerpräsident nicht immer die SPD-Mehrheitsmeinung. Auch wenn ich immer weniger mit den Positionen von Wolfgang Clement übereinstimme, hat er ein Recht auf Meinungsäußerung. Allerdings schwindet sein Rückhalt innerhalb der SPD. (...)
Frage von Herbert D. • 22.06.2008
Antwort von Dieter Steinecke SPD • 26.06.2008 (...) Der vielfach geäußerten Annahme, Menschen sollen gezwungen werden, ergänzende Verträge bei Banken und Versicherungen abzuschließen, teile ich nicht. Zum einen ist der Abschluss einer zusätzlich geförderten Altersvorsorge freiwillig und zum zweiten basiert sowohl die gesetzliche Pflichtversicherung als auch die ergänzende geförderte private Altersvorsorge auf erheblichen Steuerzuschüssen. Ein "Geschenk" an Banken und Versicherungen vermag ich nicht zu erkennen. (...)