Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Winkler
Antwort von Josef Winkler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.05.2009

(...) zu den Vorwürfen von Frau Bätzing kann ich schlechterdings nichts sagen. Ich war an den koalitionsinternen Streitereien, so es sie denn gegeben hat, sicherlich nicht beteiligt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 22.05.2009

(...) Auf Ihre Frage, wie ich zu § 20 Abs. 6 und 7 Infektionsschutzgesetz stehe, der es ja ermöglicht, dass das Bundesgesundheitsministerium durch Rechtsverordnung mit Bundesratszustimmung Schutzimpfungen vorschreibt und zwangsweise durchsetzt, kann ich kurz und knapp antworten. (...)

Portrait von Rainer Fornahl
Antwort von Rainer Fornahl
SPD
• 25.06.2009

(...) Wenn Sie zuletzt privat krankenversichert waren oder zu dem Zuständigkeitsbereich der PKV gehören, müssen Sie auch in die PKV aufgenommen werden. Die privaten Krankenkassen sind verpflichtet, dem entsprechenden Personenkreis die Versicherung in einem Basistarif zu gewähren (vgl. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 28.05.2009

(...) Leider gibt es bis heute für die Onlinesucht noch keine eigenständige Diagnose. Als Maßstab gelten Suchtkriterien, wie sie für stoffgebundene Abhängigkeiten sowie Verhaltenssüchte wie der Glücksspielsucht verwendet werden. (...)

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