Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Juli. Selbstverständlich bleibt meine Partei in der Friedensfrage konsequent. Ich wünsche Ihnen alles erdenklich Gute. (...)
(...) Es ist grundfalsch, eine offensivere Kriegsbeteiligung der Bundeswehr auf das Desaster in Afghanistan zu fordern. Die Sicherheitslage im ganzen Land ist in den letzten Jahren immer schlechter geworden, obwohl mehr und mehr Soldaten und Waffen dorthin geschickt wurden. (...)
Sehr geehrter Herr Richter,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 17. 7., die ich zuständigkeitshalber an unsere Abgeordnete Cornelia Hirsch weitergeleitet habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) Verweisen möchte ich aber auf den „Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/ Aids-Bekämpfungsstrategie“ der Bundesregierung, die hierdurch versucht, einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der Milleniumentwicklungsziele zu leisten. Nähere Informationen finden Sie in der Drucksache 16/ 4650, die Sie auf der Homepage www.bundestag.de abrufen können. (...)
(...) Deshalb habe ich bisher im Bundestag den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zugestimmt. Aus meiner Sicht spricht alles dafür, dass wir uns unserer Verantwortung in Afghanistan auch in Zukunft nicht entziehen. Über die genauere Ausgestaltung der Mandate diskutiert die SPD-Bundestagsfraktion ausführlich. (...)