Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Herrmann
Antwort 12.07.2013 von Florian Herrmann CSU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Gegenstand des Untersuchungsausschusses war nicht die Frage, ob Herr Mollath zu Recht oder zu Unrecht in der Psychiatrie untergebracht ist. Das ist Sache der Gerichte; dem wird auch im Wiederaufnahmeverfahren nachgegangen. (...)

Portrait von Florian Herrmann
Antwort 12.07.2013 von Florian Herrmann CSU

(...) natürlich kann es viele Gründe geben, warum sowohl Herr Ziegler noch Frau Klarsfeld auf die Fragen der Presse nach den angeblich von Herrn Mollath übersandten Unterlagen so geantwortet haben, wie sie eben geantwortet haben. Eine Erklärung, aus meiner Sicht nicht die unwahrscheinlichste, ist eben, dass sie von ihm keine Unterlagen bekommen haben. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 12.07.2013 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich verweise auf meine Antwort an Sie. Zum Komplex Snowden gibt es allein bei abgeordnetenwatch inzwischen mehr als zehn Antworten von mir. Außerdem habe ich mich ausführlich in Interviews mit der FAS, mit dem MDR, RBB, Deutschlandfunk und dem Morgenmagazin von ARD und ZDF zum Angriff der Geheimdienste der USA und Großbritanniens auf die Freiheitsrechte unserer Bürger geäußert. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 12.07.2013 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Tümmel,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 07.08.2013 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich bin dafür, die Spracherfordernisse für alle nachziehenden Ehegatten aufzuheben und den Ehegattennachzug insgesamt zu erleichtern. (...) Berechtigte Interessen Dritter oder der Allgemeinheit, wie etwa der Datenschutz und die Sicherheit, müssen dabei gewahrt bleiben. (...) Insgesamt wende ich in den sitzungsfreien Wochen mehr als 40 Stunden Zeit auf für Informationsveranstaltungen, BürgerInnengespräche, Besuch von Einrichtungen, Unternehmen, Verbänden etc., um einen direkten Draht im Wahlkreis zur Bundespolitik herzustellen. (...)