Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hummel
Antwort 20.08.2008 von Thomas Hummel BAYERNPARTEI

(...) Prinzipiell ist so ein Grundeinkommen, das jeder Bürger vom Staat erhält, natürlich ein interessanter Ansatz. Nur stellt sich eben die Frage "Wer zahlt´s?". (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 18.09.2008 von Ronald Pofalla CDU

(...) Der Politik ist es daran gelegen, möglichst sparsam mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umzugehen. Das Budget für die Pflegeversicherung ist begrenzt. Ein sorgfältiger Umgang mit diesem begrenzten Etat ist daher unerlässlich. (...)

Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort 12.08.2009 von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke

(...) Aber im Unterschied zu Ihnen meine ich ein ganz anderes Nichtstun. 60% des produzierten Reichtums geht in die Säcke der Reichen in diesem Land, Oskar Lafontaine nennt das zu Recht "Faulenzereinkommen, Einkommen ohne Leistung". Die Kapitalbesitzer, die Eigentümer eignen sich diesen Reichtum ohne eigene Arbeit, nur kraft Eigentumstiteln und politischer Macht als quasi natürliches Recht an. (...)

Antwort 25.08.2008 von Patrick Korfmann Republikaner

Das Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln befürworte ich. Aber in Hotels und Gaststätten muss es die Möglichkeit zur Einrichtung separater Raucherräume geben.