Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 06.11.2007

(...) Ein generelles Tempolimit von 130 km/h hätte praktisch keine Wirkungen für den Klimaschutz. (...) Das Ergebnis ist ernüchternd: Die CO2-Reduktion würde bei einer generellen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h lediglich 0,3 Prozent betragen. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort von Peter Struck
SPD
• 18.12.2007

(...) Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat sich allerdings zu Beginn ihrer Zusammenarbeit darauf geeinigt, Anträge nur in die parlamentarische Beratung einzubringen, wenn der Koalitionspartner dem zustimmt. Da die CDU/CSU-Fraktion sich gegen ein allgemeines Tempolimit ausgesprochen hat und auch keine entsprechende parlamentarische Initiative unterstützt, sind der SPD-Bundestagsfraktion in dieser Frage leider die Hände gebunden. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 26.10.2007

(...) Wenn Menschen auf Radwegen unverantwortlich fahren, werden sie das auf der Straße auch tun. Und dann stürzen Unbeteiligte vielleicht nicht nur auf den Fußweg, sondern vor ein fahrendes Auto. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 05.11.2007

(...) Ich halte die Radwegebenutzungspflicht als Sonderregelung für besonders gefahrenreiche Abschnitte grundsätzlich für vernünftig und richtig. Sicherlich gibt es, wie von Ihnen beschrieben, auch in Abschnitten mit Radwegebenutzungspflicht noch Gefahren, bzw. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 24.10.2007

(...) Daher denke ich, dass wir bestimmt ebenfalls darin übereinstimmen, dass Radwege das Fahrradfahren doch um einiges sicherer machen. Denn wie bereits erwähnt, wenn sich Auto und Fahrradfahrer die Straße teilen müssen, kann es unter Umständen gefährlich werden. (...)

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