Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike K. • 11.11.2007
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 09.09.2009 (...) Es wäre undenkbar, wenn Teile der Infrastruktur in fremde Hände gelangten und damit essentielle Teile der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft abhängig von z.B. ausländischen politischen Interessen wären. Natürlich muss ebenso weiterhin die Qualität und Sicherheit des Verkehrs auf den Gleisen sichergestellt sein. (...)
Frage von Stefan G. • 10.11.2007
Antwort von Jan Quast SPD • 16.11.2007 (...) Berichten zufolge sinkt die Zahl der aufgeschriebenen Falschparker seit einigen Jahren wieder. (...) Dabei geht es gar nicht nur ums Prinzip oder gar Abzocke: Viel zu häufig sind Falschparker die Ursache dafür, dass Rettungsfahrzeuge behindert werden und wertvolle Zeit auf dem Weg zu einem Einsatz verloren geht. (...)
Frage von Wolfgang N. • 10.11.2007
Antwort ausstehend von Birgit Homburger FDP Frage von Willi M. • 09.11.2007
Antwort von Tanja Bestmann SPD • 14.11.2007 (...) Ihre sehr negative Einstellung zum Bahnhof Billstedt kann ich nicht uneingeschränkt teilen. In der Vergangenheit sind immer wieder diverse Baumaßnahmen durchgeführt wurden, die sich auch in die Länge gezogen haben, letztendlich aber dem Bahnhof zugute gekommen sind. (...)
Frage von Dr. Frank B. • 08.11.2007
Antwort von Jörg Lühmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.02.2008 (...) Aus diesen drei Gründen halte ich es für unabdingbar, die Bezirke in Fragen der Radverkehrsförderung aktiv zu beteiligen. (...) Ein Verfahren, bei denen ganze Bezirke aber völlig "leer" ausgehen, kann aber nun wirklich nicht dazu führen, dass überall in der Stadt mehr Fahrrad gefahren wird. (...)
Frage von Dr. Frank B. • 08.11.2007
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 09.11.2007 (...) Nun zu Ihrer Frage. Natürlich haben die Bezirke noch eigene finanzielle Mittel, die für Radfahrprojekte eingesetzt werden können. Dieses entspricht auch in der Sache unserem Wunsch, mehr Eigenverantwortlichkeit in den Bezirken zu erreichen. (...)