Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernst P. • 23.11.2007
Antwort von Renate Gradistanac SPD • 11.12.2007 (...) In meiner Pressemitteilung zur persönlichen Erklärung sind die Gründe aufgeführt, warum ich trotz schwerwiegender Bedenken zugestimmt habe. Da Sie ein aufmerksamer Besucher meiner Homepage zu sein scheinen, sollten Sie eigentlich wissen, dass ich meine Entscheidungen sehr sorgfältig abwäge. (...)
Frage von Andreas G. • 23.11.2007
Antwort von Elke Thomas CDU • 06.12.2007 (...) Ich registriere nun positiv Ihre Würdigung meiner Bemühungen, den Angehörigen der Feuerwehr Hilfe angedeihen zu lassen - auf welcher Ebene auch immer. Dabei ist der Amtsleiter Herr Maurer der "natürliche" und erste Ansprechpartner. (...)
Frage von Tobias A. • 23.11.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 25.11.2007 (...) es ist Ihr gutes Recht, meine Entscheidung und Position zur VDS falsch zu finden. Aber wenn ich diese vor der Öffentlichkeit verbergen würde, würden das auch wieder viele als Intransparenz kritisieren. (...)
Frage von Alexander S. • 22.11.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 30.11.2007 (...) die Drogen- und Suchtpolitik in Deutschland stützt sich auf die vier bewährten Säulen von Prävention, Therapie, Hilfe und Angebotsreduzierung. In Ihrer Einschätzung verkürzen Sie bedauerlicherweise die bestehenden Hilfsangebote für Suchtkranke auf die Substitutionsbehandlung. Das ist so nicht korrekt. (...)
Frage von Donald B. • 22.11.2007
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 28.11.2007 (...) Der Abschluß des Gesetzgebungsverfahrens verzögert sich, weil ein Bericht der Europäischen Kommission abgewartet werden soll. Selbstverständlich werden auch die Ausführungen der eingeladenen Sachverständigen bei den Beratungen über den Gesetzentwurf berücksichtigt. (...)
Frage von Joachim P. • 22.11.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 12.12.2007 (...) Ihre Einschätzung, dass eine gesetzliche Regelung der Verfahrensverständigung eine obrigkeitliche Entscheidung nach Gutsherrenart befördern wollte, teile ich überhaupt nicht. Das Gegenteil ist der Fall. (...)