Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.07.2009

(...) Die Tatsache, dass der weitaus größte Teil der Cannabisgebraucherinnen und -gebraucher moderate Konsumformen praktiziert, ist wichtig für die Cannabisprävention und die Frage der Legalisierung. Sie zeigt, dass die ganz überwiegende Mehrheit in der Lage ist, selbstverantwortlich einen gesundheitlich unbedenklichen Cannabisgebrauch zu praktizieren. Es ist Aufgabe der Politik, für eine rationale Information zu sorgen. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 20.08.2009

(...) die Angehörige in eine Pflegestufe in Verbindung mit der Zahlung des höheren Pflegegeldes eingruppiert worden wäre, so halte ich das Betreuungsgeld für eine gute Sache: Ohne das auf Drängen der SPD neu eingeführte Pflegegeld, würden Angehörige von Pflegebedürftigen ohne Eingruppierung in eine Pflegestufe weiterhin finanziell leer ausgehen. Auch wenn das Betreuungsgeld sicherlich nicht üppig ist, so erlaubt es den pflegenden Angehörigen doch, sich stundenweise Unterstützung von der Zeit und Kraft raubenden Pflege „zuzukaufen“; beispielsweise durch eine Haushaltshilfe oder einen – oftmals ehrenamtlich, gegen eine geringe Aufwandsentschädigung tätigen – „Alten-Sitter“. (...)

Portrait von Rudolf Lang
Antwort von Rudolf Lang
ÖDP
• 24.07.2009

(...) Wir brauchen auch eine unmittelbare Mitbestimmung der Kommunen und Bürger beim Mobilfunk-Ausbau: Doppel- und Dreifach-Abdeckung (und mehr) durch verschiedene Mobilfunk-Anbieter belastet unnötig und ist auch volkswirtschaftlicher Unfug. (...)

Antwort von Thomas Hartung
SPD
• 22.07.2009

(...) Zunächst, keine Panik! Derzeit muss man zur landläufig "Schweinegrippe" genannten neuen Grippe sagen, dass wir erstens mit rund 40 Fällen in Thüringen noch gering betroffen sind. Zweitens sind die Krankheitsverläufe überwiegend leicht. (...)

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