Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.12.2007

Sehr geehrter Herr Schneider,

ich habe meine Auffassung klar und präzise dargestellt. Warum respektieren Sie meine Überzeugungen nicht?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 04.12.2007

(...) Allerdings müssen auch diejenigen Verbraucher stärker geschützt werden, die bei einem Werbeanruf tatsächlich einen Vertrag schließen. Denn oftmals ist man in dieser Situation überfordert und willigt in ein Geschäft ein, dessen Folgen man nicht übersieht oder das man nach etwas mehr Nachdenken nicht haben wollte. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 21.12.2007

(...) Im Jahr 2004 wurden hinsichtlich eingetragener Lebenspartnerschaften bereits weitreichende Änderungen und Angleichungen im Erb-, Steuer- und Beamtenrecht gesetzlich verankert. So trat die Novelle des Lebenspartnerschaftsgesetzes am 1. (...)

Portrait von Hans-Peter Mayer
Antwort von Hans-Peter Mayer
CDU
• 05.12.2007

(...) Das Europäische Parlament arbeitet zurzeit gemeinsam mit dem Rat und der Kommission an einer Überprüfung der Gemeinsamen Agrarpolitik. Dabei ist auch geplant, für die Empfänger großer Subventionen, wie es sie in Deutschland vor allem in Teilen der neuen Bundesländer gibt, eine Kappung der Zahlungen einzuführen. Der Umfang der Kappung soll dabei insbesondere von der Anzahl der Mitarbeiter und der Anzahl der Eigentümer eines Betriebes abhängen. (...)

Frage von Karl-Heinz S. • 01.12.2007
Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 11.02.2008

(...) 3. Artikel 146 GG hat seine jetzige Fassung durch den Einigungsvertrag erhalten und ermöglicht die Verabschiedung einer neuen Verfassung im Wege der Volksabstimmung. Er enthält jedoch keinen Auftrag, eine neue Verfassung zu erlassen. (...)

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