Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 24.10.2008 von Frank Schäffler FDP

(...) Das Geld, das die Rentenversicherung bei Lehman angelegt hat, ist durch den Einlagensicherungsfonds abgesichert. Das habe ich nicht bestritten. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort 27.10.2008 von Rolf Kramer SPD

(...) Denn es geht nicht darum, einzelne Banken zu retten, sondern einen kompletten Zusammenbruch des gesamten Bankensektors zu verhindern. Ein solcher Zusammenbruch hätte nämlich auch die Realwirtschaft mit in den Abgrund gerissen! Die Folgen wären für jeden einzelnen Bürger dramatisch gewesen: Abbau von Arbeitsplätzen, Verlust von Ausbildungsplätzen, Verlust von Sparguthaben und privater Altersvorsorge, wirtschaftlicher Stillstand bzw. (...)

Antwort 27.10.2008 von Ulrike Merten SPD

(...) Die Anzugordnung der Bundeswehr ist in einer zentralen Vorschrift geregelt. Alle Soldaten der Bundeswehr besitzen einen Dienst-/Ausgehanzug, der je nach Befehl in der Regel in der Öffentlichkeit getragen wird. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 29.10.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Deshalb setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass sämtliche Einkommen der Steuer- und Sozialversicherungsabgabenpflicht unterliegen und dass die derzeitigen Beitragsbemessungsgrenzen wegfallen. Neben der Stärkung der Solidargemeinschaft könnten dadurch die Leistungen für Kranke, Pflegebedürftige und Rentner verbessert werden. Außerdem wäre sicher gestellt, dass die Beiträge vorerst nicht weiter ansteigen. (...)