Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort von Gabriele Fograscher
SPD
• 05.03.2008

(...) Ein berechtigtes Interesse liegt vor, wenn das Führen der Gegenstände im Zusammenhang mit der Berufsausübung erfolgt, der Brauchtumspflege, dem Sport oder einem allgemein anerkannten Zweck dient. Für Sie heißt diese Vorschrift, daß Sie diese Messer in einem verschlossen Behältnis transportieren dürfen und, da sie beruflich mit diesen Messern zu tun haben, dürfen Sie diese auch öffentlich anbieten. (...)

Frage von Andreas M. • 27.02.2008
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 03.03.2008

(...) Zu den „Erbwaffen“ habe ich meine Position klar benannt und möchte lediglich hinzufügen, dass ich mir als Erfurter, der das Gutenberg-Massaker miterlebt hat, sehr schwer damit tue, Gefahren von Waffen mittels Statistiken herunterzurechnen. Wenn Sie das als „polemische Propaganda“ empfinden, haben Sie mich gründlich missverstanden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 27.02.2008

Sehr geehrter Herr Schiller,

Sie sind ein fürchterlicher Quälgeist. Ich lade Sie zu einem Abendessen in Berlin

ein. Ich rede, und Sie hören zu. Melden Sie sich bitte in meinem Büro

(030 22772127), um einen Termin zu verabreden.

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 07.03.2008

(...) Grundsätzlich halte ich die Indizierung von Medien nur in absoluten Ausnahmefällen für gerechtfertigt. Eine Indizierung bedeutet einen Eingriff in die in unserer Verfassung enthaltenen Grundrechte der Meinungs- und Kunstfreiheit und bedarf daher einer sorgfältigen Prüfung und hinreichenden Begründung. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 19.03.2008

(...) Im Zweifel halte ich jedoch einen führenden Mitarbeiter der Berliner Polizei für glaubwürdiger als ein anonymes Internetforum. Davon abgesehen, ändert die von Ihnen geschilderte Problematik nichts an der grundsätzlichen Beurteilung der Gefährlichkeit von Einhandmessern. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 05.03.2008

Sehr geehrter Herr Häusser,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 25. Februar 2008 und für die Unterstützung, die Sie darin zum Ausdruck bringen. Darüber habe ich mich wirklich sehr gefreut.

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