Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 19.11.2008

(...) dass ältere Menschen einen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt oft nicht geltend machen, weil sie den Unterhaltsrückgriff auf ihre Kinder befürchten, ist mit der Einführung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beseitigt worden. Die steuerfinanzierte Grundsicherung ist eine Leistung der Sozialhilfe, keine Rente. Der Unterhaltsrückgriff ist bereits weitgehend eingeschränkt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 10.11.2008

(...) Jahrhundert bestimmt nicht. Wir brauchen ein einheitliches Top-Bildungssystem von Mecklenburg-Vorpommern bis Bayern. Wie Sie vorgeschlagen haben, streben wir eine Gemeinschaftsschule an. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 26.11.2008

(...) Beantragen ältere, hilfebedürftige Menschen aufgrund ihrer niedrigen Rente Sozialhilfe, kann der Staat, meines Wissens nach, diese von nahen Angehörigen - Kinder oder gegebenenfalls Eltern - zurückverlangen, sofern deren jährliches Einkommen 100.000 Euro nicht unterschreitet. Diese Regelung halte ich im Sinne der Solidarität, Subsidiarität und im Interesse des Steuerzahlers für richtig. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 11.11.2008

(...) Sie haben aus gutem Grund nichts gefunden, weil ich so etwas nie gesagt habe, vielleicht liegt eine Verwechslung mit Silvia Schmidt (Eisleben), der Behinderten-Beauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, vor. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.11.2008

(...) für mich ist Politik mehr als ein Beruf. Es ist für mich vor allem eine große Verantwortung und sinnvolle Aufgabe. Es ist eine / meine Art, die Welt anzugehen. (...)

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