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Sehr geehrter Herr Diplom-Physiker Derksen,

vielen Dank für Ihre Frage vom 12. November 2008.

Sehr geehrter Herr Hoenigk,

(...) Ziel ist es noch immer, bis zum Jahr 2011 einen Haushalt ohne Neuverschuldung zu erreichen, was allerdings im Gegenzug nicht bedeuten darf, dass dieses Ziel zum reinen Selbstzweck wird. Deshalb haben wir bereits Ende Januar 2008 unseren Parteitagsbeschluss von Oktober 2007 umgesetzt und mit unserem Koalitionspartner eine gemeinsame Regelung zur Verlängerung der Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I für Ältere gefunden. (...)

(...) Grundsätzlich bin ich überzeugt, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen das beste Mittel zur Bekämpfung der Armut ist. Ein mit gerechtem Lohn bezahlter Arbeitsplatz hilft „Armen“ am meisten. In dieser Beziehung haben wir in den letzten Jahren viel erreicht. (...)

(...) sagen: Ja, der Unterhaltsrückgriff der Sozialhilfeträger - im Falle Ihrer Anfrage auf Kinder von Beziehenden der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - ist gänzlich abzuschaffen. Ich persönlich streite sogar für eine vollkommen individualisierte Grundsicherung und darüber hinaus für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Mehr dazu können Sie auch unter www.die-linke-grundeinkommen.de nachlesen. (...)

(...) Das wird auch daran deutlich, dass im Sommer 2008 die Bundesbeteiligung an der Grundsicherung vom Festbetrag auf eine ansteigende %-Quote umgestellt wurde. Der Bund wird sich demnach in den kommenden Jahren in einem höheren Maße an der Grundsicherung beteiligen als heute. Über eine steigende Beteiligung des Bundes sollen die Mehrkosten der Kommunen, die durch den fehlenden Rückgriff entstehen, dauerhaft kompensiert werden. (...)