Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang D. • 08.03.2007
Antwort von Ewald Schurer SPD • 17.07.2007 (...) Die Gefahr, dass Deutschland durch den Einsatz von „Recce-Tornados“ zur Luftaufklärung in kriegerische Auseinandersetzungen hineingezogen wird, stellt sich für mich als sehr groß dar. Deshalb habe ich bei der Abstimmung über die Bereitstellung deutscher „Recce-Tornados“ zur Luftaufklärung mit NEIN gestimmt. (...)
Frage von Eckart K. • 08.03.2007
Antwort von Detlef Müller SPD • 08.03.2007 (...) Ich werde zustimmen, weil die gesetzliche Rentenversicherung langfristig stabilisiert und auf eine solide Finanzgrundlage gestellt werden muss. Angesichts der steigenden Lebenserwartung und der gesunkenen Geburtenrate ist dieser Schritt notwendig, damit die gesetzliche Rentenversicherung auch künftig als wichtigste Säule der Altersversorgung durch die Beitragszahler finanzierbar bleibt. (...)
Frage von Harald B. • 08.03.2007
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 28.03.2007 (...) Ich bin nicht der Auffassung, dass Arbeitnehmer bei der Agentur für Arbeit lügen müssen. Da Sie mir auch sonst keine konkreten Informationen geben, schlage ich vor, sich mit Ihrem Anliegen an einen für sie zuständigen Berliner Abgeordneten zu wenden. (...)
Frage von Andreas H. • 08.03.2007
Antwort von Dorothée Menzner Die Linke • 08.03.2007 (...) Es ist Hohn, wenn eine Lebensarbeitszeit bis 67 gefordert wird, während tatsächlich nur zehn Prozent der Arbeitnehmer die Regelrente mit 65 Jahren erreichen und nur noch 38 Prozent der über 55 jährigen erwerbstätig sind. (...)
Frage von shalina carla k. • 07.03.2007
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.03.2007 (...) Derzeit werden die EU-Srukturfonds für Mecklenburg-Vorpommern neu ausgerichtet. Der ESF - Europäische Sozialfonds dient insbersondere der Qualifikation von Arbeitnehmern, wird aber auch für kleinere andere Projekte genutzt, u.a. (...)
Frage von Rudi K. • 07.03.2007
Antwort ausstehend von Patrick Meinhardt FDP