Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Waltraud Lehn
Antwort 04.02.2009 von Waltraud Lehn SPD

(...) Und es ist einfach. Außerdem wird an dieser Neuregelung deutlich, dass Gesundheit in Deutschland keine Sache des Einkommens ist. Wer krank ist, wird medizinisch mit dem Notwendigen versorgt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.12.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) Generell haben wir gerade ein Gesetz zur Unterstützung der Beschäftigung von Menschen mit Handicap durch den Bundestag gebracht. In meiner Arbeit geht es mir immer darum, nachhaltig daran zu arbeiten, das Umfeld für eine umfassende Teilhabe von Menschen mit Handicap am gesellschaftlichen Leben zu verbessern. (...)

Portrait von Peter Rzepka
Antwort 17.12.2008 von Peter Rzepka CDU

(...) Als Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages bin ich stets der Auffassung gewesen, dass angesichts der bestehenden gegenseitigen Unterhalts­pflichten der Eingetragenen Lebenspartner Entlastungen bei der Besteuerung der Erbschaf­ten erforderlich sind. Diese Position habe ich auch in Dis­kussionen mit anderen Finanzpolitikern über die Reform stets vertreten. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 11.12.2008 von Clemens Binninger CDU

(...) Fakt ist, dass Besserverdiener nach der Düsseldorfer Tabelle grundsätzlich mehr Unterhalt entrichten als Geringverdiener. (...) Dies lässt sich damit begründen, dass die Ausgaben für Kinder auch nicht proportional zum Einkommen der Eltern steigen. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort 09.12.2008 von Florian Toncar FDP

(...) Der Unterhalt orientiert sich in erster Linie am Bedarf des Kindes, wobei die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen berücksichtigt wird. Deshalb steigt die Höhe des Unterhalts nicht proportional zum Einkommen des Unterhaltspflichtigen, sondern nimmt innerhalb der Düsseldorfer Tabelle schwächer zu. Weil der Bedarf des Kindes im Mittelpunkt steht, kommt es daher dazu, dass bei niedrigeren Einkommen ein größerer Anteil für den Kindesunterhalt aufzuwenden ist. (...)