Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort 06.01.2009 von Detlef Müller SPD

(...) ging es um die Erhöhung der Kinderregelsätze. In dieser Debatte ist nochmals deutlich geworden, dass das derzeitige Bemessungsinstrument zur Ermittlung der Höhe der Kinderregelsätze sozial ungerecht ist und nicht den eigentlichen Bedarf deckt. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 13.01.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) ich sehe ein, dass es bitter ist, wenn man im Falle von Arbeitslosigkeit für seine private Vorsorge ´bestraft´ wird. Aber Leistungen des Sozialgesetzbuches sind eben prinzipiell nachrangig zu gewähren, das heißt zur Sicherung eines Mindesteinkommens, bei dem Vermögen und sonstiges Einkommen angerechnet werden muss. (...)