Antwort 13.05.2007 von Siegfried Tittmann Protest der Bürger
Sehr geehrter Herr Meerwald,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.05.2007 von Klaus Brandner SPD
(...) Da ich jemand bin, der für seine Positionen offensiv streitet und zu seinen Entscheidungen steht, habe ich auch und insbesondere zum Thema "Rente mit 67" den Dialog mit Gewerkschaftern und Betriebsräten gesucht. Ich sage Ihnen ganz offen, der massive Protest von Gewerkschaftern und die Art und Weise, wie diese Auseinandersetzung zum Teil geführt wurde, ging an mir nicht spurlos vorüber. In meiner Rede im Bundestag anlässlich der 2./3. (...)
Antwort 14.05.2007 von Gregor Gysi Die Linke
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die ganze Konstruktion von Hartz IV ist grob ungerecht. Es kommen aber noch solche ungerechte Details hinzu, die Sie beschreiben. (...)
Antwort 10.05.2007 von Rainer Stinner FDP
(...) Sie haben völlig Recht: eine Reform des Systems der abgeordneten-Diäten ist überfällig. (...) Für uns ist der Grundsatz entscheidend, dass die Abgeordnetenentschädigung die wirtschaftliche Unabhängigkeit des Abgeordneten während des Mandats sichert und nicht im Alter. (...)
Antwort 09.07.2007 von Hans-Ulrich Krüger SPD
(...) „Auf Grund der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums sind Sozialhilferecht und Einkommensteuerrecht eng miteinander verknüpft: Der sozialhilferechtliche Mindestsachbedarf ist maßgeblich für die Bemessung des steuerfrei zu stellenden Existenzminimums. Die hierfür im Rahmen des Existenzminimumsberichts der Bundesregierung angewandte Berechnungsmethode wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht beanstandet und bei dessen Entscheidungen vom 10. November 1998 zum Kinderexistenzminimum berücksichtigt. (...)
Antwort 01.06.2007 von Heike Hänsel Die Linke
(...) Was die Erfolgsraten und damit Ihr besonderes Interesse angeht, so sind die uns bekannten statistischen Angaben leider nur bruchstückhaft und unvollkommen. Die mit der Evaluierung der Hartz-Gesetze (Hartz I-III) beauftragten Wissenschaftler hatten die Erfolgsquote der Ich-AG´s eineinhalb Jahre nach deren Einführung beurteilt. 80 Prozent derjenigen, die meist allein ein Unternehmen in der Dienstleistungsbranche gründeten und Geschäfte eröffneten, Autos reparierten oder zu freien IT-Experten wurden, hatten zu dem Zeitpunkt überlebt. (...)