Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 08.05.2008 von Carsten Schneider SPD

(...) Dafür werden der Güter-, der Fern- und der Regionalverkehr sowie dazugehörende geeignete Dienstleistungen der DB AG zu einer Gesellschaft zusammengefasst. Die DB AG bleibt zu 100 Prozent im Bundesbesitz und behält die Aktienmehrheit an dieser Gesellschaft. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen bleiben dauerhaft und vollständig bei der DB AG und damit zu 100 Prozent im Bundesbesitz. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 30.04.2008 von Antje Tillmann CDU

(...) Ein anderes Mittel zur Senkung der Kosten (und damit zur Effizienzsteigerung) ist die Vereinfachung der Genehmigungs- und Bauphase von Bundesfernstraßen. So hat der Wirtschaftsrat der CDU festgestellt, dass 35 Prozent der notwendigen Mittel für Verwaltungskosten in der Genehmigungsphase und weitere 21 Prozent für sonstige Verwaltung und Gutachten benötigt werden. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 24.04.2008 von Martin Burkert SPD

(...) Anders als häufig angenommen, wird die Beteiligung privater Partner an der Deutschen Bahn AG nicht zu einem grundlegenden Wandel in der Unternehmensstrategie führen. Es ist nicht die Deutsche Bahn AG, die die Verantwortung für die Verkehrsversorgung auf der Schiene trägt, diese Aufgabe obliegt dem Bund und den Bundesländern. Der Bund kommt dieser Verpflichtung nach, indem er die Schieneninfrastruktur finanziert und den Bundesländern pro Jahr 6,75 Milliarden Euro für die Organisation des Nahverkehrs überweist. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 16.07.2008 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Deren Risiko im Straßenverkehr umzukommen, ist etwa dreimal so hoch, wie für den Durchschnitt der Bevölkerung. Die Fähigkeiten und Gefahren im Straßenverkehr werden von jungen Fahrerinnen und Fahrern häufig überschätzt. Das ist leider eine Tatsache, die durch Statistiken nachgewiesen wurde. (...)

Frage von Dieter M. • 10.04.2008
Frage an Gregor Gysi von Dieter M. bezüglich Verkehr
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.04.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir sind strikt dagegen, die Bahn zu privatisieren. Die Bahn hat soziale und ökologische Funktionen und darf auf keinen Fall allein dem Gewinnstreben unterstellt werden, wie es die Regierenden und Herr Mehdorn vorhaben. (...)