Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 20.03.2009 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Auch wenn mir bewusst ist, dass alle Leistungen den Schaden für die Gesundheit und die seelische Belastung der Betroffenen nicht ausgleichen können, leisten die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen einen Beitrag dazu, die Situation von Contergan-Geschädigten zu verbessern. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 10.03.2009 von Peter Danckert SPD

(...) Deutschland ist als Mitgliedsstaat der Europäischen Union verpflichtet, die von der EU erlassenen Richtlinien innerhalb einer vorgegebenen Zeit umzusetzen und entsprechende Gesetze für die Bundesrepublik zu erlassen. Grundsätzlich dienen die Bestimmungen für Lenk- und Ruhezeiten einer Erhöhung der allgemeinen Verkehrssicherheit, aber auch dem Erhalt von Gesundheit und Arbeitskraft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort 19.02.2009 von Frank Schäffler FDP

(...) Wenn man für das Alter vorsorgt, darf man nicht doppelt vom Staat abkassiert werden. Dies gilt für Sozialversicherungsbeiträge und Steuern. Daher muss künftig der Grundsatz gelten, dass die Verbeitragung und Besteuerung nur einmal erfolgt, entweder in der Ansparphase oder in der Auszahlungsphase. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 27.04.2009 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Bündnisgrüne wollen in die Gesetzliche Rentenversicherung weitere Bevölkerungsgruppen einbeziehen um Altersarmut zu verhindern. (...) Wir wollen also eine stärkere Umverteilung innerhalb des Rentensystems: Gutverdiener würden dann die Aufstockung von Niedrigrenten solidarisch mitfinanzieren. (...)