Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort 16.08.2007 von Niels Annen SPD

(...) Der Antrag der Linkspartei zeigt einmal mehr, dass sie auf Bundesebene weder handlungsfähig noch bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Und genau aus diesem Grunde verdient das Verhalten der Linkspartei auch die Bezeichnung „Showpolitik“. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort 08.08.2007 von René Röspel SPD

(...) Es ist untragbar, wenn Menschen trotz Vollzeitjob nicht mehr (oder sogar weniger) als Hartz IV verdienen. Gute Arbeit muss sich lohnen und es ist höchste Zeit für einen allgemeinen Mindestlohn. Allerdings wird es realistischerweise noch einige Zeit bis zur Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen dauern, da unser Koalitionspartner diesem Vorhaben ablehnend gegenübersteht. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 08.10.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Ich stimme Ihnen zu: Trotz eines Rückgangs der Arbeitslosenzahlen insgesamt, ist im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit kaum eine Besserung eingetreten. Der Regierungskoalition fehlt eine klare Richtung, wie es beim Abbau der Arbeitslosigkeit und der Ausgestaltung der Grundsicherung weiter gehen soll. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 10.08.2007 von Olaf Scholz SPD

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass es nicht sein kann, dass Menschen, die in Vollzeit arbeiten, von ihrem Lohn nicht leben können. Deshalb fordert die SPD einen gesetzlichen Mindestlohn, weil dieser genau für dieses Problem eine Lösung bietet. Wie Sie wissen, ist aber unser Koalitionspartner aus ideologischen Gründen nicht bereit, diese Lösung umzusetzen. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 22.08.2007 von Michael Hartmann SPD

(...) Es sind zwar immer noch rund 3,75 Mio. Arbeitslose (Stand: Juli 2007) und jeder einzelne ist einer zu viel. Eine leichte Zunahme, wie sie verzeichnet wurde, ist allerdings in diesem Sommermonat nichts Außergewöhnliches, da viele Lehrlinge dann ihre Ausbildung beenden und erst nach der Sommerpause wieder einen neuen Job finden. (...)