Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 27.06.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Es wird Zeit, dass wir von den skandinavischen Ländern lernen, in denen Kinder und Jugendliche nach den Ergebnissen der UNICEF-Studie eine weit bessere Situation vorfinden. Kinder und Jugendliche müssen endlich auch in Deutschland als eigenständige Bevölkerungsgruppe mit einem Anspruch auf einen eigenständigen Anteil am Reichtum der Gesellschaft wahrgenommen werden!. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 22.06.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Wer glaubt, mit Steuersenkungen für Unternehmen und Vermögende, Lohnzurückhaltung sowie massiven Sozialkürzungen gesellschaftlichen Fortschritt zu erreichen, ist auf dem Holzweg. Der neoliberale Weg ist gescheitert. Er schließt breite Bevölkerungsschichten von der steigenden Wirtschaftsleistung aus. (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort 25.10.2007 von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Übrigens kann auch jeder einzelne einen Beitrag zu mehr Wettbewerb und damit niedrigeren Strompreisen leisten, indem er einfach den Stromanbieter wechselt - am besten zu einem Ökostromanbieter. So leistet man gleich auch noch einen Beitrag zum Klimaschutz. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 03.07.2007 von Hartmut Schauerte CDU

(...) Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass die Handwerksordnung (HwO) nicht in jedem Fall einen Meisterbrief als Voraussetzung für die selbständige Ausübung eines Handwerks verlangt. So besteht für Handwerker ohne Meisterbrief zum Beispiel die Möglichkeit, eine Ausübungsberechtigung nach § 7 b HwO oder eine Ausnahmebewilligung nach § 8 HwO zu beantragen. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort 16.07.2007 von Markus Löning FDP

(...) 3.) Eine Umlegung der KFZ-Steuer auf die Mineralölsteuer würde auch ich sehr begrüßen. Dadurch würden Anreize zum sparsamen Umgang mit Kraftstoff und zur Benutzung anderer Verkehrsmittel geschaffen. (...)