Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 03.08.2007

(...) Die Möglichkeit der Übertragung oder Überlassung von Frequenzen wurde von der Bundesnetzagentur vorgesehen, um auch kleineren lokal agierenden Unternehmen eine Chance zu geben, die nicht über die notwendigen Finanzmittel verfügten, um direkt an der Frequenzversteigerung teilzunehmen. Außerdem soll auf diese Weise die rasche Erschließung der Fläche und insbesondere bisher unversorgter Gebiete beschleunigt werden – somit gibt es in der Tat Hoffnung, das WiMAX auch für diWiMAXh wie vor vom Breitband abgeschnittenen Gemeinden der Landkreise Stade und Cuxhaven die Lösung sein könnte. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 09.08.2007

(...) Der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen soll nach der Sommerpause (vermutlich noch im September 2007) in erster Lesung im Deutschen Bundestag behandelt werden. Nach den dann folgenden Beratungen in den Ausschüssen folgt abschließend die zweite und dritte Lesung und damit endgültige Verabschiedung des Gesetzes, so dass mit Inkrafttreten in der ersten Hälfte 2008 zu rechnen ist. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 27.07.2007

(...) Deshalb sehe ich hier erheblichen Handlungsbedarf und setze mich seit Jahren für eine Verbesserung der Breitbandinfrastruktur in Deutschland, vor allem natürlich in unserer Region ein. (...) Gerade für dünnerbesiedelte Gebiete ist die WiMAX-Funktechnologie im Bereich der 3,5 GHz-Frequenzen eine sehr interessante Alternative, da die Unternehmen auf Grund der geringeren Kosten für diese Technik auch dort, wo Kabel-Anschlüsse wirtschaftlich nicht zu vertreten sind, attraktive Angebote für die Bürger machen können. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 31.07.2007

(...) Die Industrie- und Handelskammern erfüllen wichtige öffentliche Aufgaben. Neben der allgemeinen Interessenvertretung und Förderung der gewerblichen Wirtschaft nehmen sie zahlreiche Aufgaben wahr, um die sich sonst staatliche Institutionen kümmern müssten. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 26.07.2007

(...) Ich trete für eine Politik ein, die Wachstum schafft. Das kann durch international konkurrenzfähige Steuersätze für Unternehmen ebenso geschehen wie durch Bürokratieabbau. Wir versuchen ein Gesamtpaket zu schnüren, mit dem Großunternehmen ebenso wie kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland einerseits akzeptable Bedingungen vorfinden, andererseits zur Finanzierung des Haushalts herangezogen werden. (...)

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