Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 01.04.2009 von Lothar Binding SPD

(...) Auch die sittenwidrigen Löhne in bestimmten Branchen und Regionen Deutschlands von unter drei Euro verstoßen gegen mein Gerechtigkeitsempfinden; deshalb ist die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns nach meiner Einschätzung ein wichtiger Hebel, um der Einkommensarmut vieler Menschen, insbesondere auch von Familien, zu begegnen. Eine gerechtere Verteilung von Einkommen und Vermögen und damit von Chancen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Gesellschaft. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 14.04.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Die schwarz-rote Bundesregierung ist dem Ziel, das Berufsbeamtentum im Bund zukunftsfest zu machen, nicht gerecht geworden. Die FDP hat deshalb das Dienstrechtsneuordnungsgesetz abgelehnt. Die Änderungen sind zu kleinteilig angelegt und im Wesentlichen technischer Natur. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 30.07.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Stattdessen wird noch mehr an Leistungen gespart und das Zweiklassen System weiter ausgebaut. Deshalb hat DIE LINKE das Ziel die Gesetzliche Krankenversicherung und die Gesetzliche Pflegeversicherung zu einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung auszubauen. Es darum, das alle einzahlen müssen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 07.04.2009 von Franz-Josef Jung CDU

Sehr geehrter Herr Maier,

die Beantwortung von Fragen kann - zumal bei komplexen Sachverhalten - etwas zeit in Anspruch nehmen. Dafür bitte ich um Verständnis.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Franz Josef Jung

Portrait von Markus Grübel
Antwort 06.05.2009 von Markus Grübel CDU

(...) Geschlechtsspezifische Lösungen sollen da zum Zuge kommen, wo sie notwendig erscheinen. Wie es auch mein persönliches Anliegen ist, wollen wir die Situation für alle Menschen mit Behinderung unabhängig vom Geschlecht jedoch generell weiter verbessern. (...)