Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 19.04.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich bin gerne bereit, mich mit Ihrer konkreten Lebenssituation auseinanderzusetzen. (...) Wenn Sie Arbeitslosengeld 2 beziehen, können Sie im Einzelfall durchaus Anspruch auf den Ersatz einer Waschmaschine, eines Bettes etc. (...) Richtig ist, daß das Arbeitslosengeld 2 prinzipiell eine befristete Sozialleistung ist. (...)

Portrait von Joachim Günther
Antwort 27.04.2009 von Joachim Günther FDP

(...) Zur Abwrackprämie hat die FDP eine klare Meinung. Die Abwrackprämie ist überflüssig, bringt wenig für deutsche Arbeitsplätze und kostet den Steuerzahler viel Geld. Aus diesem Grund lehnen wir die Abwrackprämie prinzipiell ab. (...)

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort 07.05.2009 von Robert Hochbaum CDU

(...) Zu dem wirtschaftlichen Sinn der Umweltprämie kann ich Ihnen bestimmt erwidern, dass sie ein guter und notwendiger Investitionsschub nicht nur für die deutsche Autoindustrie, sondern auch für die vielen Zulieferfirmen zum Beispiel auch in meiner Heimatregion – dem Vogtland – war und ist. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort 28.04.2009 von Rolf Schwanitz SPD

(...) Zum wirtschaftlichen Sinn: Die Umweltprämie hat nachweislich den Absatz der Autoindustrie in Deutschland stabilisiert und so Arbeitsplätze gesichert. (...) Die Umweltprämie wirkt also auch in ihrem wörtlichen Sinn. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 21.04.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Leider waren wir 2003 bei den Beratungen zur Einführung des Arbeitslosengeldes II nicht an der Regierung und deshalb auch nicht wie notwendig an der gesetzlichen Umsetzung beteiligt. Wir haben sehr früh die handwerklichen Fehler, z.B. die Hinzuverdienstgrenzen und das Chaos bei der Zuständigkeit für Langzeitarbeitslose in Arbeitsagenturen, Arbeitsgemeinschaften oder Kommunen, kritisiert und sehen uns im Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bestätigt. Wir hatten uns für die Betreuung aller Arbeitsuchenden durch kommunale Träger ausgesprochen. (...)