Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,

(...) Da Sie von Nachzahlungen schreiben, beziehen sich Ihre Steuerzahlungen vermutlich auf einen früheren Zeitraum, in welchem Sie auch ein entsprechend höheres Einkommen erzielt haben. Wir Grünen wollen in der nächsten Wahlperiode den steuerfreien Grundfreibetrag auf 8.500 Euro anheben und damit vor allem die kleinen Einkommen von Steuern entlasten. (...)

(...) selbstverständlich soll ein Leistungsempfänger schnellstmöglich eine neue Beschäftigung aufnehmen. Nach unseren Vorstellungen können die Jobcenter effektiver arbeiten als die Arbeitsagenturen, dennoch werden Eigenbemühungen erforderlich sein. Je länger die Arbeitslosigkeit dauert, desto schwieriger wird es, einen neuen Arbeitsplatz zu finden. (...)

(...) Ich habe alle Argumente dieser bereits sehr alten Debatte tausendmal gehört und es war immer noch keines dabei, das mich überzeugt hat. Statt für ein bedingungsloses Grundeinkommen trete ich für eine individuelle Grundsicherung auf Höhe des soziokulturellen Existenzminimums ein. Dazu gehört für mich untrennbar eine Förderung, die Zugänge zur Erwerbsarbeit schafft. (...)

(...) DIE LINKE strebt deshalb eine Legaldefinition des Begriffs Mobbing an. Dadurch soll es möglich werden, juristisch gegen Mobbing vorzugehen. (...)

(...) Die soziale und berufliche Integration ist grundlegend für die menschliche Teilhabe und uns besonders wichtig. Aus diesem Grund setzt sich eine Arbeitsgruppe für die Verbesserung der gesetzlichen Regelungen für behinderte Menschen ein und berücksichtigt dabei die speziellen Bedürfnisse. (...)