Antwort ausstehend von Petra Merkel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 06.07.2009 von Andrea Nahles SPD
(...) die sog. Abwrackprämie ist m. E. (...)
Antwort 03.07.2009 von Diether Dehm Die Linke
(...) Ich habe ausschließlich die nach dem Arbeitsvertrag zu erbringende Tätigkeit zu bewerten. Was Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter in ihrer Nicht-Arbeitszeit in Vereinen o ä tun, entzieht sich der Bewertung durch Arbeitgeber. (...)
Antwort 16.07.2009 von Rolf Kramer SPD
(...) Die Einführung einer gebührenfreien Servicenummer könnte ich mir zwar vorstellen. Doch weder der Deutsche Bundestag noch die Bundesregierung können die Bundesagentur für Arbeit anweisen, eine Gebührenfreiheit einzuführen. (...)
Antwort 22.07.2009 von Gerhard Botz SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Selbstbehaltsätze bei Unterhaltszahlungen für Eltern. Soweit ich die kurze Schilderung deuten kann verhält sich der Sachverhalt wie folgt: (...)
Antwort 07.07.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) B. 30 Jahre als Ingenieur gearbeitet hat und dann arbeitslos wird, erhält er nach einem Jahr nur noch ALG II. Er hat so gut wie keine Chance auf Vermittlung. (...)