Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer P. • 16.07.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 17.07.2009 (...) Zusammen erhalten beide 180% des Regelsatzes, der vor kurzem leicht erhöht wurde. Diese Regelung fußt auf Statistiken, die das Einsparpotenzial innerhalb einer Partnerschaft untersuchten. Zum Beispiel können sich Paare im Supermarkt die Familienpackung kaufen und damit in der Regel Geld sparen. (...)
Frage von Rainer P. • 16.07.2009
Antwort ausstehend von Heiko Hecht CDU Frage von Thomas N. • 16.07.2009
Antwort von Elke Ferner SPD • 26.08.2009 (...) Da Sie mit ihrer Frage aber die Vergangenheit ansprechen, möchte ich Sie abschließend noch daran erinnern, dass wir mit den Hartz-Gesetzen seinerzeit auch Hunderttausende aus der „Falle“ Sozialhilfe herausgeholt und ihnen den Weg in Arbeit, zu Maßnahmen und Angeboten der Arbeitsagenturen überhaupt erst eröffnet. Diese Chancen waren ihnen vorher verwehrt. (...)
Frage von Michael V. • 15.07.2009
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 16.07.2009 Sehr geehrter Herr Völlmecke,
Frage von Hans R. • 15.07.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.07.2009 (...) Entscheidend ist der andere von Ihnen angesprochenen Punkt. Die Verursacher der Krise müssen finanziell und strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.Dafür habe ich als Justizsenator bei der Berliner Bankenkrise gesorgt. Ähnliches müsste nun bundesweit, letztlich weltweit geschehen. (...)
Frage von Renate T. • 14.07.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 23.07.2009 (...) bei der Auseinandersetzung um die Geschäftsführer der Erfurter Stadtwerke handelte es sich um ein sehr spezielles Problem, das leider ausschließlich im Kommunalwahlkampf Erfurts eine besondere Rolle gespielt hat. Wenn aber ein Oberbürgermeister für klare Verhältnisse wirbt, muss er sich an diesem Anspruch auch messen lassen! (...)