Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes L. • 29.11.2008
Antwort von Rainer Stinner FDP • 01.12.2008 (...) Jetzt die deutsche Kosovo-Strategie kurzfristig zu ändern, hielte ich für fatal. Wir müssen natürlich im Kosovo, so wie bei allen anderen Empfängern deutscher Hilfgelder auch, strikt darauf achten, dass diese Gelder nicht zweckentfremdet werden, oder den Falschen nutzen. (...)
Frage von Michael B. • 29.11.2008
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 26.01.2009 (...) vorstellen - derartige Verhandlungen finden ja aktuell bereits statt. Und je nachdem, welchen Zuspruch die Taliban in Afghanistan haben, werden sie auch an Gesprächen und möglichen Lösungsstrategien beteiligt werden müssen. (...)
Frage von Rene L. • 29.11.2008
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 26.01.2009 (...) Über die Forderung nach einem Bundeswehrabzug hinaus, setzen sich meine Fraktion und ich an erster Stelle für eine Stärkung der demokratischen Kräfte in Afghanistan ein. Eine umfangreiche Unterstützung und Förderung der Zivilgesellschaft - sowohl in politischer, materieller und finanzieller Hinsicht - halte ich für das Gebot der Stunde. (...)
Frage von Peter K. • 28.11.2008
Antwort von Martin Dörmann SPD • 03.12.2008 (...) Im Unterschied zu Ihnen halte ich die unterschiedliche Aufgabenverteilung in Afghanistan für gerechtfertigt. Jedes Land muss für sich entscheiden, welchen Beitrag es leisten kann und will. (...)
Frage von Rene L. • 28.11.2008
Antwort von Lukrezia Luise Jochimsen Die Linke • 13.01.2009 (...) die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag steht für eine konsequente Friedenspolitik und lehnt die von den anderen Parteien geförderte Militarisierung der Außenpolitik ab. Das gilt auch für Afghanistan. (...)
Frage von Rene L. • 28.11.2008
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 28.11.2008 (...) Und weil Sie und Herr Walter die Afghanistan-Politik meiner Bundestagsfraktion angesprochen haben: natürlich möchten wir, dass sich Deutschland auch weiterhin umfassend für den Frieden und Wiederaufbau in Afghanistan engagiert. Allerdings meinen wir, im Gegensatz zu anderen Parteien, dass militärische Gewalt und Eskalation weder notwendige noch hilfreiche Mittel zur Lösung der Probleme Afghanistans sind. Große Teile der afghanischen Bevölkerung betrachten Deutschland inzwischen nicht mehr als Helfer sondern als Besatzungsmacht. (...)