Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 08.01.2009

(...) Diese beiden Vorgehensweisen sehe ich jedoch nicht als Gegensätze an. Zum einen rein praktisch: Die Mission ATALANTA schützt auch die Schiffe des UN-Welternährungsprogramms und ermöglicht so humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung – 90% dieser Hilfe gelangt über den Seeweg nach Somalia. Zum anderen sind diese Piraten keine kleinen Diebe, die sich ein Brot klauen, um nicht zu verhungern. (...)

Portrait von Rainer Tabillion
Antwort von Rainer Tabillion
SPD
• 29.01.2009

(...) die Selbstverständlichkeit mit der inzwischen auch in Deutschland der Einsatz militärischer Mittel als geeignet zur Erreichung humanitärer, aber immer auch politischer Ziele angesehen wird, bereitet mir grundsätzlich Probleme. (...) Ich habe auch die jüngste Verlängerung der Afghanistan Mandate abgelehnt, weil ich nicht ansatzweise eine Strategie erkennen kann, die in absehbarer Zeit zu einer Beendigung der Engagements führt. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 22.12.2008

(...) wie Sie wissen, lehne ich jedwede Ideologie des Extremismus ab! Deutschland und die Welt haben unter den Ideologien der linken wie rechten Diktaturen schwer gelitten. (...)

Portrait von Karl Diller
Antwort von Karl Diller
SPD
• 15.01.2009

(...) Ich kann Ihnen aber persönlich versichern, dass alle Rüstungsexporte - gerade auch die von Kleinwaffen - sehr kritisch geprüft und ggf. erst auf politischer Ebene nach ausführlichem Abwägen des Für und Wider entschieden werden. (...)

Portrait von Manfred Weber
Antwort von Manfred Weber
CSU
• 08.01.2009

(...) Zu den Moscheen: Ich bin grundsätzlich schon der Meinung, dass auch Moslems ein Recht auf Gebetsräume haben. So wie wir uns freuen, dass in München eine Synagoge neu gebaut worden ist und wir uns freuen, dass jüdisches Leben in München wieder heimisch wird, so bin ich auch dafür, dass Moslems Gebetsräume bauen dürfen. Jedoch müssen Sie auch unsere Spielregeln einhalten! (...)

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