Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfram Prof. Dr. Dr. R. • 02.05.2008
Antwort von Holger Haibach CDU • 05.05.2008 (...) Heute leistet die Bundeswehr vor allem Hilfe beim Wiederaufbau des Landes und bei der Versorgung der Bevölkerung, sie übernimmt den Schutz ziviler Einrichtungen und steht als Partner der lokalen Sicherheitsbehörden zur Verfügung. (...) Ein vollständiger Rückzug aus Afghanistan durch alle internationalen Partner würde das Land wieder in die Hände der Taliban ausliefern. (...)
Frage von Benno Z. • 01.05.2008
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 08.05.2008 (...) Dafür können aber das Nebentätigkeitsverbot und die Residenzpflicht aufgehoben werden. Schornsteinfeger könnten zukünftig auch andere Gewerbe ausführen, wenn sie die handwerksrechtlichen Qualifikationen nachweisen. Wer sich um einen Kehrbezirk bewirbt, muss dort zukünftig nicht mehr seinen Hauptwohnsitz haben. (...)
Frage von Wolfgang K. • 30.04.2008
Antwort ausstehend von Horst Friedrich FDP Frage von Andrea B. • 29.04.2008
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 07.05.2008 (...) Lohndumping und Arbeitsplatzkonkurrenz können durch die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen in den Mitgliedstaaten verhindert werden, in 20 EU-Mitgliedstaaten gibt es bereits gesetzliche Mindestlöhne, in anderen Ländern sorgen tarifliche Vereinbarungen für Schutz vor Lohndumping. Deutschland hat auf diesem Gebiet klaren Nachholbedarf, die Festsetzung von Mindestlöhnen liegt in nationaler Verantwortung, nicht bei der EU. (...)
Frage von Georg M. • 29.04.2008
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke Frage von Frank S. • 23.04.2008
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 20.08.2008 (...) Hier noch eine Anhörung zu planen oder noch eine Studie in Auftrag zu geben, wäre Zeit- und Geldverschwendung. Denn eines ist sicher: Fossile Energien sind endlich, der Energiebedarf der Menschheit steigt weiter stark an, die Energiepreise auf dem Weltmarkt sind politisch kaum zu beeinflussen. Egal ob Öl noch 30, 40 oder 100 Jahr reicht, wir müssen weg davon und das schnell und möglichst wirtschaftlich. (...)