Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.05.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Armut nimmt zu in Deutschland, der Reichtum auch. Anreize zu schaffen, um das Lohnniveau anzuheben, ist nach meiner Auffassung völlig gerechtfertigt. Bitte bedenken Sie dabei, dass nur in der Industriegesellschaft Deutschland, nicht in anderen Industriegesellschaften, in den letzten Jahren das Realeinkommen um 6 % gesunken ist. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.05.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Steuerpflicht des Empfängers vom Geld kann durchaus von der Pflicht desjenigen differieren, der Auszahlungen vornimmt. Der Staat kann mit steuerrechtlichen Regelungen zum Ausdruck bringen, dass er bestimmte Vorgänge begünstigen und andere benachteiligen will. Deshalb sind die Konsequenzen nicht so zu ziehen, wie Sie vermuten. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 19.06.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) einige auch von Ihnen genannte Komplementär-Währungen wie der Chiemgauer oder der Sterntaler mögen interessante Ansätze zur Stärkung von regionalen Wirtschaftsabläufen sein. Aber die klare geografische Eingrenzung der Geltung dieser Währungen ist eine wichtige Voraussetzung für ihr Funktionieren. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 25.03.2009 von Klaus Ernst BSW

(...) DIE LINKE lehnt Einsätze der Bundeswehr im Inneren und im Äußeren und Kriege als Mittel zur Konfliktlösung ab. Selbstverständlich lehne ich nicht nur "Waffenlieferungen an Folterstaaten" sondern generell ab. Geschäftsbeziehungen der deutschen Wirtschaft unterliegen nur in Ausnahmefällen der Genehmigungspflicht des Bundestages. (...)