Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthäus Strebl
Antwort von Matthäus Strebl
CSU
• 25.09.2009

(...) mit Ihrer Frage haben Sie ein Thema angesprochen, das mir sehr am Herzen liegt. Um es kurz zu sagen: Ich werde mich im nächsten Bundestag dafür einsetzen, dass auch Erwerbsunfähige über ein Schonvermögen wie Hartz-IV-Bezieher verfügen dürfen. Dabei ist das Schonvermögen generell erheblich zu erhöhen, wobei ich mir vorstellen kann, dass die von Ministerpräsident Horst Seehofer genannte Vervierfachung im Bereich des realistisch Machbaren liegt. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 22.09.2009

(...) Die Beamtenschaft wurde nicht von Belastungen verschont, die andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tragen müssen. Hinsichtlich des Sterbegeldes gilt: Es ist nicht nur in der gesetzlichen Krankenversicherung gestrichen worden, sondern auch in den Beihilfevorschriften des Bundes, in denen die anteiligen Leistungen des Dienstherrn im Krankheitsfall geregelt sind. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel
CDU
• 22.09.2009

(...) Es gab bisher mehrere Diskussionen über die Handhabung der Manager-Boni (z. B., die variablen Vergütungsbestandteile an der nachhaltigen Unternehmensentwicklung auszurichten und die Regelung zur nachträglichen Herabsetzung von Vorstandsvergütungen als Soll-Vorschrift zu fassen). (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 25.09.2009

(...) wenn es nach uns ginge, gäbe es eine bedarfsgerechte soziale Grundsicherung. Außerdem müssten Sie eine Erwerbsunfähigkeitsrente erhalten, die ein Leben in Würde ermöglicht. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 21.09.2009

(...) Tatsache ist, dass die FDP Hartz IV abschaffen und durch das sogenannte Bürgergeld ersetzen will. Mit der Einführung eines Bürgergeldes will die FDP den Betroffenen zielgenau helfen. (...)

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