Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Weiß
Antwort 13.09.2013 von Peter Weiß CDU

(...) Zuvor gab es ausschließlich die Plakate der Gegenkandidaten. Natürlich werden dabei keine Plakate von Gegenkandidaten von uns abgehängt, sondern andere freie Stellen benutzt. Es kommt aber auch bei mir immer wieder vor, dass Plakate verunstaltet werden, verschwinden oder zerstört werden. (...)

Antwort 06.09.2013 von Jutta Bruns BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Am 29. Juli habe ich an der Demonstration #stopwatchingus in Frankfurt teilgenommen und damit meine Wut über die Ausspähaktionen von welcher Regierung oder welcher Behörde auch immer ausgedrückt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 04.09.2013 von Sebastian Edathy SPD

(...) Wir sind uns bewusst, dass es viele begeisterte Sportschützen in Deutschland gibt. Die SPD-Bundestagsfraktion plant aktuell keine konkreten Veränderungen des Waffengesetzes. (...)

Antwort 04.09.2013 von Julius Hahn PIRATEN

(...) Ich betrachte die Ausgrenzung oder gar Diskriminierung von Konfessionslosen in Deutschland mit großem Unmut. (...) 4 des Grundgesetzes regelt die Religionsfreiheit. (...)

Portrait von Hans-Werner Ehrenberg
Antwort 04.09.2013 von Hans-Werner Ehrenberg FDP

(...) Diese schließen unter anderem Arbeitskämpfe aus und verpflichten die Mitarbeiter zu einer besonderen Loyalität. Für die kirchlichen Arbeitsverhältnisse gilt das allgemeine Arbeitsrecht, insbesondere das Kündigungsschutzgesetz. Dies ist allerdings im Lichte des verfassungsrechtlichen Selbstbestimmungsrechts der Kirchen auszulegen. (...)

Antwort 21.09.2013 von Antonius Becker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) finanziert. Dann ist es für mich aber auch eine Selbstverständlichkeit, dass für die Beschäftigten in diesen Aufgabenbereichen kein spezielles kirchliches Arbeitsrecht gelten darf, sondern gleiche Regeln wie in ähnlichen gesellschaftlichen Einrichtungen auch. (...)