Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lisa F. • 03.06.2009
Antwort von Michael Siethoff Tierschutzpartei • 04.06.2009 (...) Mit der Bahn in öffentlicher Hand hätte man die Möglichkeit die Worte Nachhaltigkeit und Verantwortung im Bereich Verkehr mit konkreter Bedeutung zu füllen. Der Individualverkehr unter den aktuellen technischen Bedingungen wird mittelfristig drastisch eingeschränkt werden müssen. (...)
Frage von Sebastian K. • 03.06.2009
Antwort von Helmut Fleck Volksabstimmung • 03.06.2009 (...) Ich will mich doch wählen lassen, um „Politik für die Menschen“ zu machen und nicht Politik für mich selber. Für den Vorschlag, den öffentlichen Personennahverkehr EU-weit gebührenfrei zu machen, gibt es zwei gute Gründe, denen kaum jemand widersprechen kann. Erstens wäre er aus sozialer Sicht gerecht; denn vielen Familien mit Kindern und den Rentnern fällt es schwer, das Geld für eine Monatsfahrkarte o.ä. (...)
Frage von Gerhard K. • 03.06.2009
Antwort von Manfred Grund CDU • 04.06.2009 (...) Brücken und Tunnel sind aber besonders aufwändig und teuer. Die Kosten teilen sich Bund, Bahn und die Stadt. Da hakt es mitunter. (...)
Frage von Margot D. • 03.06.2009
Antwort von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.06.2009 (...) ebenso wie die GRÜNEN im Bundestag, im Landtag, in der Regionalversammlung und im Stuttgarter Gemeinderat habe ich den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofes von einem Kopf- in einen Tiefbahnhof von Beginn an abgelehnt. (...)
Frage von Ute H. • 03.06.2009
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 04.06.2009 (...) Von dänischer Seite liegt dies vor. Nun muss sich der Bundestag äußern und über die Frage der Ratifizierung des Staatsvertrages abstimmen. Es ist einem Bauherren nicht zuzumuten, detaillierte Planungen durchzuführen, ohne überhaupt das Signal erhalten zu haben, ob das Vorhaben gewollt ist oder nicht. (...)
Frage von David G. • 03.06.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 17.06.2009 (...) Seit Beginn der Wahlperiode habe ich mich gemeinsam mit dem sächsischen Wirtschaftsminister Thomas Jurk und Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee für den zügigen Neubau der B178 eingesetzt. In Gesprächen mit den entsprechenden Ministerien und im engen Kontakt mit der Interessengruppe "B178 Neu" wurden ständig Möglichkeiten erörtert um das Vorhaben schnellstmöglich voran zu treiben. Wir haben auf Landes- und Bundesebene Druck aufgebaut, damit die finanziellen Mittel von Bund und Land für den schnellen Baubeginn der entsprechenden Abschnitte bereit gestellt wurden. (...)