Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandra H. • 01.12.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 03.12.2009 (...) Deutschland ist ein Sozialstaat und damit ein Staat, der in seinem Handeln soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit anstrebt, um die Teilnahme aller an den gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen zu gewährleisten. Ziel des Sozialstaates ist es, Lebensrisiken und soziale Folgewirkungen abzufedern (also Einkommensverlust aufgrund von Krankheit, Behinderung, Unfall, Alter, Arbeitslosigkeit), nicht hingegen, wie in Ihrer Frage impliziert, jedem Bürger ohne Ansehen seines Tuns oder Nichttuns 913 Euro zu garantieren. (...)
Frage von Manfred B. • 30.11.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 02.12.2009 (...) ich habe solche Schreibgeräte nicht und benötige sie auch nicht für meine Arbeit. (...) Für mich war und ist klar, dass meine Mitarbeiter_innen und ich einen maßvollen Umgang mit den Mitteln praktizieren. (...)
Frage von Jochen G. • 29.11.2009
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.12.2009 (...) Danke für Ihr offenes Wort. Es zeigt sich wieder einmal, dass Abgeordnetenwatch eine wichtige Funktion erfüllt, weil Irritationen direkt an den richtigen Adressaten gelangen. (...)
Frage von Siegfried Z. • 29.11.2009
Antwort von Jan Mücke FDP • 18.12.2009 (...) Hinsichtlich der von Ihnen angesprochenen Beschaffung von hochwertigen Schreibwaren möchte ich auf die entsprechenden Äußerungen des Bundestagspräsidenten verweisen. Prof. (...)
Frage von Horst S. • 28.11.2009
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Horst D. • 27.11.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 01.12.2009 (...) Bundestagsabgeordnete haben Anspruch auf eine angemessene Büroausstattung, dazu gehören auch Papier und Schreibmaterial. Zweifellos gibt es unter Füllern Qualitätsunterschiede, die wie bei Anzügen die unterschiedlichen Preise verursachen. (...)