Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas R. • 24.05.2008
Antwort von Andreas Storm CDU • 05.06.2008 (...) Bei den Rentenabschlägen handelt es sich um versicherungsmathematische Abschläge, die sicherstellen, dass ein vorgezogener Rentenbezug für die gesamte Versichertengemeinschaft belastungsneutral ausfällt. Die längere Bezugsdauer bei einem vorgezogenen Rentenbeginn soll weder einen finanziellen Vorteil für den einzelnen Versicherten noch einen finanziellen Nachteil für die Versichertengemeinschaft bedeuten. (...)
Frage von Manfred F. • 23.05.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 29.05.2008 Sehr geehrter Herr Friedrich,
vielen Dank für Ihre Frage bezüglich des Verhältnisses von ALG II zu den Renten bei Selbstständigen.
Frage von Daniel E. • 23.05.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 23.05.2008 Sehr geehrter Herr Engelhofer,
Frage von Bernhard Edler von L. • 22.05.2008
Antwort von Walter Kolbow SPD • 04.06.2008 (...) Aus den genannten Gründen hätte ich die Pläne zur Diätenerhöhung mit getragen. Nun ist es aufgrund enormer Widerstände anders gekommen. (...)
Frage von Michael R. • 22.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 22.05.2008 (...) Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, daß legale Arbeit fair entlohnt wird. Der Mindestlohn ist eine Art Notwehr der Politik auf das Versagen von Teilen der Wirtschaft. (...)
Frage von Julie E. • 21.05.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 06.06.2008 (...) „Das IAB hat dokumentiert, dass 1-Euro-Jobs nicht zur Beendigung der Hilfebedürftigkeit im SGB II beitragen. Angesichts der Tatsache, dass alleine im Jahr 2007 insgesamt 750.000 neue Förderungen in diesem Bereich begonnen wurden, ist dies mehr als besorgniserregend, für die Zukunft wird darüber hinaus generell eine deutliche Verlangsamung des Abbaus der Arbeitslosigkeit gerade im SGB II prognostiziert (IAB-Berichte 2/2008 und 03/2008). (...)