Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ob sie realistisch ist, scheint weniger gewiss. Wie Sie wissen, hat Nordkorea ja nun seinen Rückzug aus den Sechs-Parteien-Gesprächen angekündigt. Das sieht leider eher nach einer Verschlechterung als nach einem Ausbau des Sicherheitsmechanismus aus. (...)

(...) 2) Der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Mandates ist unverzichtbar für die Schaffung eines sicheren Umfeldes, in dem langfristig Stabilisierung und Entwicklung stattfinden können. (...) 3) Ja, angesichts der heutigen Lage würde ich noch einmal für eine Verlängerung des Einsatzes stimmen. (...)

(...) Zu 3) Grundsätzlich bin ich für Sanktionen gegenüber der sudanesischen Regierung, wenn diese punktgenau erfolgen und allein die Regierung und nicht die Bevölkerung treffen. Man muss jedoch sehr genau darauf achten, was man da tut. (...)

(...) Sanktionen sind problematisch, da sie in den meisten Fällen die Bevölkerung treffen. Die bestehenden Sanktionen gegen einzelne Regierungsmitglieder haben bisher keinerlei Wirkung gezeigt. (...)

(...) Ich versichere Ihnen, dass für uns Grüne das humanitäre Desaster im Sudan/Darfur ein zentrales menschenrechtliches Anliegen unserer Außenpolitik ist und es auch in Zukunft sein wird, solange es keinen stabilen Frieden im Sudan gibt. (...)