Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.01.2009

(...) Zur "Jahrhundertlüge" gäbe es viel zu schreiben, wozu mir aber die Zeit fehlt. Ich sehe auch nicht, warum ich mich damit beschäftigen soll, daß der Adler als Wappentier Deutschlands mal so mal anders mit mehr oder weniger vielen Federn dargestellt wird oder warum die deutschen Pässe rot und nicht blau sind. (...)

Frage von Dietmar N. • 03.01.2009
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 16.01.2009

(...) Diese Befunde sind alarmierend, weil sie auf eine in weiten Teilen nicht gelungene Integration von Zuwanderern in Deutschland hindeuten. Nun ist dies selbstverständlich kein Anlass, um irgendwelche Pauschal- oder Generalverdächtigungen gegenüber Zuwanderern anzustellen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 09.01.2009

(...) unser Grundgesetz gewährleistet die Demonstrations- und Meinungsfreiheit als Grundrechte. Das hat zur Folge, dass sich in Deutschland grundsätzlich alle Menschen frei äußern dürfen. Bis zur Grenze der Beleidigung, Volksverhetzung oder Leugnung des Holocausts sind Meinungsäußerungen zu ertragen, auch wenn man sie inhaltlich nicht akzeptiert. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 02.01.2009

(...) Eine Initiative zum Verbot von Silvester-Feuerwerken liegt dem Innenausschuss nicht vor. Es ist mir auch nicht bekannt, dass darüber im Parlament, im Bundesrat oder in der Bundesregierung nachgedacht würde. (...)

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