Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philip J. • 04.01.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.01.2009 (...) Zur "Jahrhundertlüge" gäbe es viel zu schreiben, wozu mir aber die Zeit fehlt. Ich sehe auch nicht, warum ich mich damit beschäftigen soll, daß der Adler als Wappentier Deutschlands mal so mal anders mit mehr oder weniger vielen Federn dargestellt wird oder warum die deutschen Pässe rot und nicht blau sind. (...)
Frage von Dietmar N. • 03.01.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 16.01.2009 (...) Diese Befunde sind alarmierend, weil sie auf eine in weiten Teilen nicht gelungene Integration von Zuwanderern in Deutschland hindeuten. Nun ist dies selbstverständlich kein Anlass, um irgendwelche Pauschal- oder Generalverdächtigungen gegenüber Zuwanderern anzustellen. (...)
Frage von Henning P. • 03.01.2009
Antwort von Gitta Connemann CDU • 07.01.2009 Sehr geehrter Herr Poelker,
Frage von Henning P. • 03.01.2009
Antwort ausstehend von Clemens Bollen SPD Frage von Anton G. • 02.01.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 09.01.2009 (...) unser Grundgesetz gewährleistet die Demonstrations- und Meinungsfreiheit als Grundrechte. Das hat zur Folge, dass sich in Deutschland grundsätzlich alle Menschen frei äußern dürfen. Bis zur Grenze der Beleidigung, Volksverhetzung oder Leugnung des Holocausts sind Meinungsäußerungen zu ertragen, auch wenn man sie inhaltlich nicht akzeptiert. (...)
Frage von Manfred M. • 02.01.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 02.01.2009 (...) Eine Initiative zum Verbot von Silvester-Feuerwerken liegt dem Innenausschuss nicht vor. Es ist mir auch nicht bekannt, dass darüber im Parlament, im Bundesrat oder in der Bundesregierung nachgedacht würde. (...)