Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Inge R. • 11.02.2010
Frage an Hilde Mattheis von Inge R. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 15.08.2012 von Hilde Mattheis SPD

(...) Bezüglich der von Ihnen kritisierten Zusatzbeiträge möchte ich Ihnen aber gern antworten. (...) Unter der schwarz-gelben Bundesregierung wurde das Gesundheitssystem immer stärker endsolidarisiert. (...)

Frage von Tom R. • 11.02.2010
Frage an Ottmar Schreiner von Tom R. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 31.03.2010 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Mit der Privatisierung der Berufsunfähigkeitsrente im Jahr 2001 besteht für die Geburtsjahrgänge ab 1961 kein Berufsschutz vom Staat bei Invalidität. Die neue volle Erwerbsminderungsrente bekommen nur Menschen, die keinerlei Arbeit mehr nachgehen können. (...)

Frage von Max G. • 11.02.2010
Frage an Christian Lindner von Max G. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Christian Lindner
Antwort 12.02.2010 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrter Herr Glogger,

hier liegt eine Verwechslung vor. Das angeführte Zitat stammt nicht von mir, sondern von meinem Kollegen, dem Abgeordneten Dr. Martin Lindner. Einige Journalisten unterlagen wie Sie diesem Irrtum.

Frage von Frank B. • 11.02.2010
Frage an Peter Weiß von Frank B. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Peter Weiß
Antwort 11.02.2010 von Peter Weiß CDU

(...) ich habe nicht vorgeschlagen, die Hilfe für Bezieher von Arbeitslosengeld II zu kürzen. Das Bundesverfassungsgericht bemängelt das Verfahren der Festsetzung der bisherigen Pauschale für ALG-II-Empfänger. Dann wäre doch eine Konsequenz, dass anstelle der Pauschale wieder mehr einmalige Leistungen und Leistungen in besonderen Lebenslagen gewährt werden. (...)