Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter R. • 19.05.2009
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2009 (...) Die Abwrackprämie als Umweltprämie zu bezeichnen ist der blanke Hohn, denn es sind keine Umweltanforderungen an diese Prämie geknüpft. Auch wer ein voll funktionsfähiges sparsames Auto verschrotten lässt, um sich einen neuen Spritschlucker zu kaufen, wird dafür mit Steuergeldern belohnt. (...)
Frage von Eva L. • 17.05.2009
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 04.06.2009 Frage von Gerhard D. • 17.05.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 18.05.2009 (...) Meiner Meinung nach kann man nicht sagen, weil es Waffenexport gibt, braucht es keinerlei Regelungen für die Aufbewahrung von Waffen in Privathaushalten. Aber diese Regelungen für Privatleute müssen vernünftig und angemessen sein. (...)
Frage von Martin H. • 17.05.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.05.2009 (...) Zwei demokratische und sichere Staaten scheinen mir die einzige gangbare Lösung im Nahostkonflikt, die zumindest mittelfristig umsetzbar ist. Wenn endlich der Konflikt gelöst sein wird, bleibt die Idee eines gemeinsamen demokratischen Staates Israel-Palästina allemal eine schöne und erstrebenswerte Zukunftsvision. (...)
Frage von Manfred K. • 17.05.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.05.2009 (...) Ich will nicht, daß das deutsche Militär wieder zum überall eingesetzten Allzweckpolitikmittel wird. (...)
Frage von Anita F. • 17.05.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.05.2009 (...) Die Residenzpflicht ist diskriminierend für die Betroffenen und kontraproduktiv für wirksame Integrationsbemühungen. Außerdem verhindert sie häufig, daß Flüchtlinge preisgünstiger bei Verwandten untergebracht und versorgt werden können. (...)