Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Albrecht E. • 27.08.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.12.2008 (...) Die Koalition hat in den vergangenen Jahren bereits zahlreiche Maßnahmen eingeleitet, um die Energiekosten zu senken, Energieeffizienz zu fördern und Erneuerbare Energien attraktiver zu machen. So hat die im Jahr 2005 von der damaligen rot-grünen Koalition unter Gerhard Schroeder eingesetzte Bundesnetzagentur in mittlerweile zwei Entgeltgenehmigungsrunden die Strom- und Gasnetzentgelte um mehr als drei Milliarden Euro gesenkt und damit den Anstieg der Strom- und Gaspreise zumindest gedämpft. Ab 2009 wird die neu geschaffene Anreizregulierung für einen effizienten Netzbetrieb sorgen, ohne jedoch die Versorgungssicherheit zu vernachlässigen. (...)
Frage von Peter M. • 27.08.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 17.09.2008 (...) Des Weiteren sind bei der Teilprivatisierung der Bahn keine Personalentlassungen geplant. Die Struktur des Holdingmodells hat zur Folge, dass der konzerninterne Arbeitsmarkt erhalten bleibt und das Beschäftigungsbündnis fortgeführt werden kann. (...)
Frage von Matthias A. • 27.08.2008
Antwort von Kurt Joachim Lauk CDU • 15.09.2008 (...) Die Laufzeit von Kernkraftwerken wurde früher auf 40 Jahre ausgelegt. Mit der Erforschung und Erprobung der Technik stellte sich heraus, dass sie wesentlich länger sicher betrieben werden können. (...)
Frage von Gerd N. • 26.08.2008
Antwort von Gerhard Botz SPD • 04.11.2008 (...) ich pflege alle tiefgreifenden Entscheidungen im Bundestag nach eingehender Beschäftigung mit den Sachverhalten und Beratung mit Vertretern auch sehr unterschiedlicher Standpunkte zu treffen. Ich handele hier nicht als "braver Parteisoldat", wovon Sie auszugehen scheinen. Mit dem Beschluss zur Teilprivatisierung der DB AG am 30. (...)
Frage von Winfred L. • 26.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 27.08.2008 (...) Sie haben den steuerlichen Mechanismus beim Benzinpreis zutreffend beschrieben. Diese (...)
Frage von Michael Radio Bayern 3. • 26.08.2008
Antwort von Reiner Erben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.08.2008 (...) In der globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts muss die Politik neue Formen der internationalen Zusammenarbeit finden – kein Staat der Erde wird die globalen Herausforderungen im Alleingang bewältigen können. Die Ziele sind anspruchsvoll: die Globalisierung gerechter zu gestalten, einen weltweiten sozialen Ausgleich und eine ökologisch tragfähige, nachhaltige Entwicklung zu erreichen. (...)