Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Peter H. • 19.02.2010
Antwort von Pascal Kober FDP • 08.03.2010 (...) Wenn Sie mich hier auf gewichtige Differenzen aufmerksam machen könnten, bin ich Ihnen aber dankbar. Gerne können Sie mit mir in die Diskussion eintreten, ob eine andere Partei die Interessen der Bedürftigen besser vertritt als die FDP. Ich glaube nicht. (...)
Frage von Christian S. • 18.02.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 08.03.2010 (...) Wir haben einen riesigen Niedriglohnsektor, der überwunden werden muss. Deshalb tritt meine Partei für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn ein, der in dieser Legislaturperiode bei 10 Euro brutto die Stunde liegen sollte. Leider lehnen die Union und die FDP einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn ab. (...)
Frage von Manfred P. • 18.02.2010
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 30.03.2010 Sehr geehrter Herr Pfirrmann,
Es gibt für mich keinen Grund, an der persönlichen und fachlichen Integrität von Dr. Guido Westerwelle zu zweifeln. Ihre Frage beantwortet sich damit von selbst.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Timm K. • 18.02.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.03.2010 (...) Immer wieder wird versucht, zwischen gering verdienenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf der einen Seite und Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfängern auf der anderen Seite Endsolidarisierung zu organisieren. In Wirklichkeit verlangen wir einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, auch damit der Abstand stimmt. (...)
Frage von Andrea B. • 18.02.2010
Antwort von Reinhold Sendker CDU • 22.02.2010 Sehr geehrte Frau Bertram,
Frage von Jürgen B. • 18.02.2010
Antwort von Franz Thönnes SPD • 23.02.2010 (...) Wenn Ihre Krankenkasse erstmals einen Zusatzbeitrag erhebt oder den Zusatzbeitrag erhöht, haben Sie ein sofortiges Sonderkündigungsrecht. Die Mitgliedschaft kann in diesen Fällen auch ohne Einhaltung der grundsätzlich bestehenden 18-monatigen Bindungsfrist gekündigt werden. (...)