Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 10.03.2010

(...) Ich persönlich halte die Vision eines bedingungslosen Grundeinkommens für unterstützenswert. Die Umsetzung eines solchen Vorhaben ist aber nicht nur eine Frage der Leitbilder oder des Bewusstseins. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 01.04.2010

(...) Sicherlich gibt es eine besondere Verantwortung der Tarifparteien für die Bezieher niedriger Einkommen. Andererseits muss die Entlohnung leistungsgerecht sein, muss sich ein besonderer Arbeitseinsatz, eine längere Ausbildung oder ein beruflicher Aufstieg auch finanziell lohnen. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 11.03.2010

(...) Zunächst einmal muss richtig gestellt werden, dass die Regelung, auf die Sie sich beziehen, nur für diejenigen gilt, welche von der „Rente mit 67“ betroffen sind. Diese haben bei einer nachweislichen Rentenbeitragszahlung von 45 Jahren die Option, bereits mit 65 ihre vollen Rentenbezüge zu erhalten. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 15.04.2010

(...) Die von der FDP-Bundestagsfraktion eingeforderte Steuerreform soll zudem insbesondere Menschen mit niedrigen Einkommen entlasten, so dass am Ende mehr Netto übrig bleibt. (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort von Heinrich Kolb
FDP
• 01.09.2010

(...) zu 2.: Die Reserven der Rentenversicherung werden aus guten Gründen nicht angetastet. (...) Letztendlich entspricht er gerade einmal einer Monatsausgabe der Rentenversicherung. Die Rücklage in dieser Höhe dient also der - auch unterjährigen -Liquiditätssicherung der Rentenversicherung und kann nicht einfach ausgegeben werden. (...)

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