(...) Hier finden Sie auch präzise Angaben zur Installation und Inbetriebnahme von Blockheizkraftwerken Durch dieses Gesetz wurde ein eindeutiger Rechtshintergrund hergestellt, der das von Ihnen beschriebene "Rechtswirrwar" hoffentlich der Vergangenheit angehören lässt. (...)
(...) Derzeit gibt es allerdings kein konkretes Förderprogramm der Bundesregierung, welches die Anschaffung stromsparender Haushaltsgeräte in privaten Haushalten subventioniert. Auch im aktuellen Regierungsentwurf für ein Energieeffizienzgesetz ist eine derartige Regelung derzeit nicht enthalten. (...)
(...) In der Tat hat es innerhalb der Bundesregierung Überlegungen über ein Förderprogramm für die Anschaffung stromsparender Haushaltsgeräte gegeben, die letztlich nicht weiterverfolgt und auch nicht umgesetzt worden sind. Für weitergehende Informationen bitte ich Sie, sich an das zuständige Bundesministerium zu wenden. (...)
(...) Es ist durchaus gerecht, dass das „alte System“ seine Gültigkeit behält für Fahrzeuge, die vor dem Inkrafttreten der neuen Kfz-Steuer gekauft wurden. Schließlich wurde die Kaufentscheidung im „alten System“ getroffen, also unter Kenntnis der Kosten, sprich der Höhe der Kfz-Steuer für das jeweilige Auto. (...)
(...) Insofern sie die unten aufgelisteten Vorgaben und Fristen für die Beantragung der Abwrackprämie beachten, dürften keine Probleme bei Auszahlung der Prämie entstehen. (...)