Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort von Ulrich Lange
CSU
• 08.06.2010

(...) Davon sind nicht nur die Steuern und eventuelle Sozialversicherungsbeiträge, sondern auch Beiträge für eine private Absicherung sowie die Werbungskosten abzuziehen. Das sich daraus ergebende so genannte bereinigte Einkommen ergibt den Hinzuverdienst, auf den die Anrechnungsregelung anzuwenden ist. (...)

Portrait von Werner Dreibus
Antwort von Werner Dreibus
Die Linke
• 03.06.2010

(...) durch die oft recht schroffe Ablehnung unserer Positionen und z.T. persönliche Angriffe auf PolitikerInnen der LINKEN in der Öffentlichkeit von ihren fehlenden Argumenten abzulenken. Immerhin vertritt DIE LINKE in vielen Fragen die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung, wie z.B. in der Forderung, die Bundeswehr sofort aus Afghanistan abzuziehen oder einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.05.2010

(...) die Agenda 2010 war eine Erfindung von Gerhard Schröder, Wolfgang Clement, Franz Müntefering, Peter Hartz und anderen, vornehmlich aus der SPD. Einiges daran war richtig, so etwa die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe, anderes war falsch, etwa die Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln, der zu niedrige Regelsatz und die mangelnde Ergänzung durch einen Mindestlohn. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 30.06.2010

(...) Meine politische Bewertung des Sachverhalts folgt einer grundsätzlichen Überlegung, die wir innerhalb meiner Partei DIE LINKE zur solidarischen Krankenversicherung entwickelt haben: Der Kerngedanke der Gesetzlichen Krankenversicherung ist der Solidarausgleich zwischen Menschen mit geringem und hohem Einkommen sowie geringen und hohen gesundheitlichen Belastungen und Risiken. Gegenwärtig wird der Solidarausgleich dreifach klein gehalten: (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 10.06.2010

(...) Daher möchte ich Sie an dieser Stelle ermuntern, Ihrem „Bauchgefühl“ weiterhin zu vertrauen und auch in Zukunft in den Fällen zu spenden, in denen Sie eine Hilfsbedürftigkeit vermuten und helfen möchten. (...)

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