Sehr geehrter Herr T.,
für Ihre Nachricht vom 25. März 2022 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.
Sehr geehrter Herr T.,
für Ihre Nachricht vom 25. März 2022 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.
Das betrifft Geringverdiener, Minijobber, Studenten und – wie Sie – viele Rentner. Deshalb stellen Sie zu Recht die Frage, warum diese Gruppe nicht auch die Energiepreispauschale von 300 Euro erhält.
Konkret sind z.B. die Planungen für das 3. und 4. Gleis nur dann auch für Elmshorn gut, wenn mit Elmshorn gemeinsam geplant wird.
Die Aussage zu den Biowaffenlaboren geht zurück auf Victoria Nuland, Staatsekretärin im Auswärtigen Amt der USA. Diese sagte am 8. März 2022 in einer Anhörung vor dem US-Senat:
ich stehe hinter den Plänen der Bundesregierung.
Das Verfahren dauert an. Ob die AfD Berlin ebenfalls Einspruch auf Landesebene eingelegt hat, ist mir nicht bekannt. Das müssten Sie vor Ort erfragen.