Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Kramer
Antwort 11.12.2008 von Rolf Kramer SPD

(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass man darüber diskutieren kann, ob die Gruppen der ABM-Kräfte einschließlich 1-Euro-Jobbern, Teilnehmer an Qualifizierungsmaßnahmen sowie ältere ALG-II-Empfänger in die Arbeitslosenstatistik einbezogen werden sollten. Letztere werden von der Bundesagentur dann nicht mehr als Arbeitslos geführt, wenn sie älter als 58 Jahre sind und ihnen innerhalb von zwölf Monaten kein sozialversicherungspflichtiger Job angeboten wurde. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 27.11.2008 von Olav Gutting CDU

(...) Zwar habe ich mich, als die Große Koalition 2005 mit ihrer finanzpolitischen Aufräumarbeit begonnen hatte, entschieden für Schuldenabbau und Haushaltskonsolidierung ausgesprochen. (...) Allerdings war festzustellen, dass unser Wachstum in wesentlichem Maße vom Export getragen war. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 26.11.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Nach SGB III ist der Verwaltungsrat das Kontrollgremium der BA und überwacht die Arbeit von Vorstand und Verwaltung. Er stellt auch den BA-Haushalt fest und verabschiedet den Geschäftsbericht. (...)