Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg L. • 10.05.2009
Antwort von Andreas Weigel SPD • 15.05.2009 (...) Die tieferen Ursachen für Amokläufe liegen im Geist der Menschen. Diese fehlgeleiteten Entwicklungen einzelner Jugendlicher kann die Politik nicht aufhalten. Sie kann allerdings die – grundsätzlich in die Kompetenz der Bundesländer fallende - Schulpolitik so ausrichten, dass die Kinder und Jugendlichen dort auf eine Kultur der Anerkennung treffen, statt einem Prozess der Auslese unterworfen zu sein. (...)
Frage von Jörg L. • 10.05.2009
Antwort von Michael Luther CDU • 12.06.2009 (...) Das Verbot von so genannten Paintball-Spielen – was ursprünglich vorgesehen war – wurde intensiv kritisch diskutiert. Ich unterstütze, dass nun eine wissenschaftliche Prüfung von Paintball-Spielen in Auftrag gegeben wird, bevor Maßnahmen ergriffen werden, die möglicherweise weit über das Ziel hinausschießen. Ein Verbot von Paintball ist damit in der gegenwärtigen Wahlperiode des Deutschen Bundestages vom Tisch. (...)
Frage von Michael K. • 10.05.2009
Antwort ausstehend von Alois Karl CSU Frage von Ralph L. • 10.05.2009
Antwort von Rainer Fornahl SPD • 02.07.2009 (...) Mit diesem Gesetz haben wir meines Erachtens Regelungen getroffen, die wirksam die Verbreitung von Kinderpornographie bekämpfen und zugleich die Internetnutzer schützen, rechtsstaatliche Grundsätze sichern und ein transparentes Verfahren ermöglichen. (...)
Frage von Walter R. • 10.05.2009
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 02.06.2009 (...) im Rahmen der Änderung des Waffengesetzes werden wir die Kontrollen von Aufbewahrungsvorschriften verbessern und auch den vorsätzlichen Verstoß gegen solche Aufbewahrungsvorschriften zu einer Straftat ausgestalten. Es gibt insofern keinen Gegensatz zu der Überlegung, verstärkt auch biometrische Sicherungssysteme bei der Aufbewahrung vorzusehen. (...)
Frage von Malte H. • 10.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.05.2009 (...) ich habe mich viele Male zum Paintballverbot geäußert. Sie können gerne anderer Meinung sein als ich. (...)