Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer S. • 11.05.2009
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 26.05.2009 (...) Ein solches Verbot wäre wieder einmal ein Paradebeispiel für wirkungslose Symbolpolitik, wie sie bei CDU/CSU und SPD leider an der Tagesordnung ist. Statt die eigentlichen Ursachen von Gewaltkriminalität anzugehen, werden Nebenschauplätze eröffnet, die vom Versagen der Koalition bei der Bekämpfung der eigentlichen Probleme ablenken sollen. Statt solcher Ablenkungsmanöver muß Gewalt- und Kriminalprävention einen höheren Stellenwert bekommen. (...)
Frage von Michael K. • 11.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.05.2009 (...) voraussichtlich werden in Zukunft Spiele mit Tötungs- und Verletzungssimulationen unter Einsatz von Schußwaffen oder diesen nachgebildeten Gegenständen verboten sein. Verbotsgrund ist nach meiner Überzeugung die Sittenwidrigkeit bzw.die Verletzung der Menschenwürde. (...)
Frage von Ralf W. • 11.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 20.05.2009 (...) Sie wollen mir keine Frage stellen. Sie wollen mich belehren. (...)
Frage von Heinz H. • 11.05.2009
Antwort von Martin Gerster SPD • 15.05.2009 (...) Was genau aber an der Weimarer Demokratie aber "wahrer" oder "demokratischer" gewesen sein soll, bleibt dabei außen vor. Aus meiner Sicht mutet dies umso dubioser an, da ja die Weimarer Republik eben daran scheiterte, dass es sich nicht um eine wehrhafte Demokratie handelte, die sich zudem mangels Unterstützung durch demokratische Kräfte über demokratische Mechanismen (!) zur NS-Diktatur wandelte. (...)
Frage von Rene B. • 11.05.2009
Antwort von Christoph Pries SPD • 19.05.2009 (...) Die SPD-Fraktion wirbt dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. (...) Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden wir insbesondere prüfen, an welchen Stellen der Gesetzentwurf in datenschutzrechtlicher und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbessert werden kann. (...)
Frage von Andreas M. • 11.05.2009
Antwort von Stephan Hilsberg SPD • 11.05.2009 (...) Ich halte nichts von weiteren Verboten. Diese Spiele sind nicht die Ursache dieser Amokläufe, wohl aber sind sie Bestandteil einer neuen Art von Jugendkultur, die zu verstärkten Gewaltbereitschaft führen kann. Dies aber erst, wenn sehr viel weitere Faktoren hinzukommen. (...)